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LICHTENFELS

Umfangreiche Tagesordnung für den Lichtenfelser Stadtrat

Sicherheitswacht in Lichtenfels
In der Stadtratssitzung am Montag steht die Einführung einer Sicherheitswacht in Lichtenfels auf der Tagesordnung. Im vergangenen Hauptausschuss hatte es zu diesem Thema eine heftige Diskussion gegeben. Symbolfoto: Stefan Puchner/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Foto: Stefan Puchner (dpa)

Am Montag, 13. Dezember, findet um 17 Uhr in der Stadthalle eine öffentliche Sitzung des Lichtenfelser Stadtrates mit folgender umfangreichen Tagesordnung statt:

• Bekanntgabe von Vergaben;

• Einführung einer Sicherheitswacht;

• Aufstellung des Bebauungsplanes B93 „Dorf- und Schulzentrum Roth“ für ein Sondergebiet mit Änderung des Flächennutzungsplanes;

• Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Heizungsbau Tryleski“ in Buch am Forst mit Änderung des Flächennutzungsplanes;

• Auslegungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Heizungsbau Tryleski“ in Buch am Forst;

• Beratung und Beschlussfassung über den Durchführungsvertrag zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Klosterlangheim“;

• Beratung und Beschlussfassung über den Erschließungsvertrag zum vorhabensbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Klosterlangheim“;

• Satzungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Lichtenfels und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Solarpark Klosterlangheim“, Gemarkung Roth;

• Beratung und Beschlussfassung über die Überführung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 1 „Östliche Altstadt“ vom umfassenden Verfahren in das vereinfachte Verfahren;

• Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 2 „Altstadt Mitte und westliche Altstadt“ vom 17. Mai 1993 um weitere 15 Jahre;

• Beratung und Beschlussfassung über die Festsetzung der Durchführungsfrist der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes 3 „Coburger Straße“ vom 23. Oktober 2012 auf 15 Jahre;

• Erlass einer Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS zur EWS);

• Bestellung einer weiteren Standesbeamtin;

• Bekanntgabe der Niederschrift über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2020 der Stadtwerke Lichtenfels;

• Informationen und Anfragen.

Zu beachten ist, dass im Sitzungssaal einschließlich der Begegnungs- und Verkehrsflächen sowie Sanitäranlagen die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für alle Sitzungsteilnehmer gilt. Es gilt die 3G-Regel. Kostenfreie Selbsttestmöglichkeiten unter Aufsicht sind ab 30 Minuten vor Sitzungsbeginn am Sitzungsort vorhanden. (red)

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