In der vergangenen Ausgabe bezogen die Vorsitzenden der Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Freie Wähler Stellung zu unseren Fragen nach ihrer Öffentlichkeitsarbeit.
Nun kommen die Fraktionssprecher Frank Rubner (CSU), Roland Lowig (WLJ) und Philipp Molendo (Junge Bürger) sowie die AfD-Vertreterin Heike Kunzelmann zu Wort und beantworten folgende Fragen:
1. Wie oft halten Sie öffentliche Fraktionssitzungen oder Stammtische ab? Gibt es hier feste Termine? Wo werden diese bekanntgegeben?
2. Welche Bedeutung haben die Presse und Social-Media für Ihre Öffentlichkeitsarbeit? Wie werden diese von Ihnen betreut?
3. Wo können sich die Wählerinnen und Wähler über Ihre Fraktion und über Ihr Wahlprogramm informieren?
4. Welche weiteren öffentlichen Veranstaltungen bieten Sie den Wählerinnen und Wählern an, um Ihre Stadtratsarbeit zu begleiten?
Frank Rubner (CSU): Stammtische sollen wieder stattfinden
Zu Frage 1: Die CSU-Fraktion hält 15 bis 18 Fraktionssitzungen im Jahr ab. Es nehmen daran in der Regel über zehn Personen teil. Wie Sie sich vorstellen können, wird viel und rege über die diversen Tagesordnungen der Stadtrats- und Ausschusssitzungen gesprochen. Sie dauern oft drei Stunden oder länger. Durch die große Teilnehmerzahl sind für uns öffentliche Fraktionssitzungen nicht durchführbar, da sich öffentliche und nicht öffentliche Tagesordnungspunkte überlappen. Die Sitzungen dienen vorrangig der internen Aussprache und Abstimmung der Fraktionsmitglieder untereinander.
Es finden in den CSU-Ortsverbänden regelmäßig Sitzungen und Veranstaltungen statt. Hierzu werden immer Fraktionsmitglieder eingeladen. Oft ist im Ortsvorstand auch ein Fraktionsmitglied vertreten.
Wir nehmen (sofern möglich) an Veranstaltungen im Stadtgebiet teil (zum Beispiel zuletzt Kerwa Heilige Familie und Sommerfest der Freiwilligen Feuerwehr Oberlangheim). Dort sprechen wir regelmäßig mit Bürgern über die örtliche Politik. Stammtische sind geplant, haben aufgrund Corona bisher nicht stattgefunden. Wir werden die Presse gerne über stattfindende Veranstaltungen informieren und bitten darüber zu berichten. Zudem steht es jedem Bürger frei uns anzusprechen. Die Kontaktdaten der Fraktionsmitglieder sind auf der Homepage der Stadt zu finden.
Die Fraktionssitzungen finden immer in Lichtenfelser Gastwirtschaften kurz vor den Sitzungen statt. Bei Stadtratssitzungen am Montag am Donnerstag davor und bei Ausschusssitzungen am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag am Montag davor. Der Ort wird nicht öffentlich bekanntgegeben, da die Sitzungen nicht öffentlich sind.
Zu Frage 2: Die Fraktion gibt die gestellten Anträge und Berichte gerne an die Presse weiter. In sozialen Medien tritt die Fraktion noch nicht auf. Eine eigene Internetseite gibt es nicht. Die Presse und Social-Media-Arbeit wird durch den CSU-Stadtverband abgewickelt oder unterstützt.
Zu Frage 3: Das Wahlprogramm wurde allen Bürgen vor der letzten Wahl ausgehändigt und bei vielen Wahlveranstaltungen vorgestellt und diskutiert.
Zu Frage 4: Die wichtigsten öffentlichen Veranstaltungen für alle Lichtenfelser Bürgerinnen und Bürger sind die öffentlichen Sitzungen des Stadtrats und dessen Ausschüsse. Dorthin verirren sich leider sehr wenige Bürgerinnen und Bürger. Ich kann an dieser Stelle alle Interessierten nur auffordern regelmäßig daran teilzunehmen, um sich selbst ein Bild zu machen.
Auch die wieder stattfindenden Bürgerversammlungen in den Ortteilen bieten neben den bereits oben erwähnten Veranstaltungen, eine gute Möglichkeit der Kommunikation mit den Fraktionsmitgliedern.
Roland Lowig (WLJ): Wir sind jederzeit ansprechbar
„Zu Frage 1: Wir veranstalten monatlich öffentliche Fraktionssitzungen immer am Donnerstag vor der Stadtratsitzung. Bei Bedarf finden diese auch öfter statt. Zugänglich sinde diese für alle Mitglieder der WLJ und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Wir geben die Termine bekannt durch Zeitungsartikel, in der WLJ WhatsApp Gruppe, in der WLJ-Facebook Gruppe und auf Internetseite der WLJ. Die Fraktionssitzungen werden an verschiedenen Orten im Stadtgebiet abgehalten, um somit den Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme zu erleichtern.
Zu Frage 2: Die Presse ist wichtig, wenn die Artikel original abgedruckt werden. Wir nutzen Social-Media, soweit es erforderlich ist.
Zu Frage 3: Interessierte Bürger können sich auf unserer Homepage, persönlich, schriftlich und telefonisch informieren. Unsere Kontaktdaten sind öffentlich bekannt.
Zu Frage 4: Wir sind jederzeit ansprechbar, wir brauchen keine zusätzlichen Info-Stände, sondern sind vor Ort und werden auch von vielen Bürgerinnen und Bürgern angesprochen, egal welcher Partei sie angehören, um ihre Belange vorzubringen, die wir in den zuständigen Gremien vorbringen.
Unsere Politischen Ziele für unser Lichtenfels sind auf unserer WLJ-Homepage offengelegt, auch unsere schon erreichten Arbeiten zum Wohle der Bürgerschaft sind auf zuvor genannter Seite nachzulesen.“
Philipp Molendo (JB): Vieles Spannende meist nichtöffentlich
„Die Jungen Bürger halten zirka vier- bis fünfmal im Jahr einen öffentlichen Fraktion-Stammtischs ab. Wichtig ist: Es können neben aktuellen Berichten aus Stadt- und Kreistag nur Themen besprochen werden, die auch öffentlich behandelt werden. Vieles Spannende ist meist nichtöffentlich. Wir würden es begrüßen, wenn wir mehr Themen zumindest früher öffentlich behandeln würden. Ein gutes Beispiel war hierfür in letzter Zeit die Debatte über das Thema Umwandlung von Parkplätzen zu Grünflächen am Stadtgraben.
Eine Einladung erfolgt an die JB-Mitglieder digital per E-Mail oder WhatsApp Verteiler. Familie, Freunde und Interessenten sind immer willkommen, dies erfolgt meist durch „Mundpropaganda“ unserer Mitglieder.
Wir begrüßen das neue Format der aktiven Presseanfrage zu JB Meinungen aktueller Themen, auch wenn wir wissen, dass es nicht von allen Fraktionen so gesehen wird.
Social Media nutzen wir punktuell zu aktuellen lokalen Themen und es wird von uns selbst betreut. Hier sollten wir ,selbstkritisch‘ auch wieder aktiver werden.
Es gibt regelmäßige Besuche zu Kirchweihen, des Schützenfestes und ähnliches, dazu öffentliche Informationsveranstaltungen zu ausgewählten Themen und Firmenbesuche, die wir dann auch im Verteiler ankündigen.“
Heike Kunzelmann (AfD): Präsentieren uns in eigener Zeitschrift
„Der AfD Kreisverband Lichtenfels trifft sich einmal im Monat zu öffentlichen Stammtischen an wechselnden Orten. Diese Stammtische werden auch im Veranstaltungskalender der örtlichen Zeitungen im Landkreis Lichtenfels veröffentlicht. Die Lokalitäten können Interessenten unter der E-Mail-Adresse: Info@Afd-Lichtenfels.de erfragen.
Die Versammlungen waren in der Vor-Corona-Zeit geprägt von Fachvorträgen zu wechselnden Themen aus Wirtschaft, Finanzen, Politik und Weltgeschehen. Da die damals geäußerten Befürchtungen nunmehr leider eingetreten sind, beschäftigen wir uns nun mit möglichen Lösungsansätzen, um die anstehenden Krisen, vor denen die Bevölkerung steht, zu mildern. In diesem Rahmen werden auch öffentliche Anträge im Kreis- oder Stadtrat vorgestellt wie zum Beispiel der Antrag zur Balkon Photovoltaik Anlage, Blackoutkonzept des Landkreises, Förderung privater Absatzwege für regionales Obst oder Gemüse sowie Zuschüsse zu Heizkosten für Hilfeempfänger.
Die Presse ist uns sehr wichtig. Mit der Zeitung Itz Main Bote haben wir zusammen mit dem Kreisverband Coburg-Kronach ein Format gefunden, um unsere Arbeit und aktuelle Entwicklungen in der Region und im Ortsbereich, bekannter zu machen. So wird in einem Artikel der aktuellen Ausgabe die Gefahr eines Blackouts und die möglichen Vorsorgemaßnahmen beleuchtet.
Auf der Homepage www.Afd-Lichtenfels.de kann diese Zeitschrift zusammen mit Berichten über unsere bisherigen Tätigkeiten und Veranstaltungen abgerufen werden. Hier finden Sie auch unsere Standpunkte und unser Wahlprogramm.
Wir laden alle Wählerinnen und Wähler ein, an den öffentlichen Sitzungen des Stadt- und Kreistages teilzunehmen. In den sich überschlagenden Entwicklungen der Gegenwart kann die Abgabe der Stimme zu definierten Zeitpunkten nicht mehr die alleinige Lösung sein. Geplant ist neben der Fortsetzung der Veranstaltung ,Zukunft durch Wissen‘, auch die Organisation von Demonstrationen in Lichtenfels. Hier können interessierte Bürger uns mit ihren Nöten direkt und unmittelbar ansprechen.
Von Steffen Huber
