aktualisiert:

LICHTENFELS

Lichtenfelser Parkleitsystem wird modernisiert

Breitbandausbau
Die Stadt Lichtenfels hat laut Erstem Bürgermeister Andreas Hügerich den ersten Förderbescheid in Höhe von 50 000 Euro für den Glasfaserausbau erhalten. Symbolfoto: DPA/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte/dpa (dpa)

Erster Bürgermeister Andreas Hügerich informierte zu Beginn der jüngsten Bauausschusssitzung über den Stand der Breitbandversorgung. Aktuell gebe es verschiedene Bundes- beziehungsweise Landesförderprogramme zum Glasfaserausbau. Die Stadt habe bereits den ersten Förderbescheid in Höhe von 50 000 Euro erhalten. Die Förderung sei für Beratungsleistungen zu verwenden, um den Glasfaserausbau für das gesamte Stadtgebiet sowie für öffentliche Gebäude wie Schulen und Rathäuser zu planen und zu priorisieren. Als nächste Schritte seien die Markterkundung des aktuellen Versorgungsstandes, die Festlegung der Erschließungsgebiete in Anbetracht der Förderfähigkeit und der Gesamtkosten sowie die Erstellung eines Masterplanes Glasfaserausbau vorgesehen.

Hinsichtlich des Tagesordnungspunktes „Beratung und Beschlussfassung über die Erneuerung des Lichtenfelser Parkleitsystems“ bemerkte der Bürgermeister, dass das Parkleitsystem in die Jahre gekommen sei, so dass man sowohl Kritik als auch Impulse bei einer Anpassung des Parkleitsystems mit einbringen wolle.

Ortsfremde Autofahrer können sich nicht richtig orientieren

Stadtbaumeister Gerhard Pülz stellte hierzu fest, dass das Parkleitsystem schon seit langer Zeit in der Kritik steht. Zum einen sind die Straßen auf dem Lageplan topografisch nicht richtig dargestellt, da der auf dem Parkleitsystem verzeichnete Straßenring in der Realität gar nicht existiert. Zudem sind die Straßenkarten „genordet“, was dazu führt, dass sich ortsfremde Autofahrer nicht richtig orientieren können. Üblicherweise werden die Straßenschilder entsprechend der Fahrtrichtung ausgerichtet. Außerdem wurden immer wieder die ungünstigen Standorte bemängelt, weil keine Möglichkeit besteht an den Tafeln stehen zu bleiben. Letztendlich fehlen auf dem bestehenden Parkleitsystem wichtige Informationen.

Deshalb wurde vom Bauamt ein neues Parkleitkonzept erarbeitet, stellte Pülz fest. Man habe neue Standorte gewählt, an denen die Autofahrer halten können, um sich zu informieren. Auf den Tafeln sind unter anderem Parkgebühren, Elektrostationen und Busparkplätze vermerkt. Das Parkleitsystem soll über eine Förderung finanziert werden.

Digitale Displays und Hinweise auf Elektroparkplätze

Frank Rubner (CSU) ging das vorgestellte Parkleitsystem nicht weit genug. Er stellte sich gerade im Hinblick auf die Vision 2030 eine digitale Form mit Displays mit Hinweisen etwa über freie oder vorübergehend gesperrte Parkplätze vor. Philip Bogdahn (SPD) fragte nach der Darstellbarkeit von Elektroparkplätzen. Der Stadtbaumeister gab zu bedenken, dass es eine Gratwanderung sei, wie viel Informationen auf ein Schild sollen und welche man weglassen kann. Es müsse auf alle Fälle leicht verständlich dargestellt sein, dass man im Vorbeifahren möglichst alles mitbekommt. Die Altstadt werde bewusst weggelassen, weil man Fremde auf Parkplätze an den Rand der Altstadt lotsen möchte.

Der Bürgermeister nahm die Ergebnisse mit in den Beschlussvorschlag auf, der folgendermaßen lautete und einstimmig angenommen wurde: Die Verwaltung wird beauftragt, das Parkleitsystem erneut hinsichtlich der Möglichkeiten einer elektronischen Anzeige zu prüfen, zu bearbeiten und dann nochmals vorzulegen.

Die Stadtratsfraktion der Grünen stellte einen Antrag zur Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten. Hierzu stellte der Bürgermeister fest, dass er den Antrag grundsätzlich begrüße. Eigentlich fehle der Stadt aber kein Klimaschutzbeauftragter, der eine Maßnahme erst festlegt, sondern der vielmehr die Maßnahmen, die in den vergangenen Jahren beschlossen wurden oder die seit Jahrzehnten bestehen, kontrolliert. Im Sinne eines Klimaanpassungsmanagements werde jemand gebraucht, der feststellt, dass das, was beispielsweise in den Bebauungsplänen festgelegt ist und was in den Satzungen verortet ist, auch tatsächlich so umgesetzt wird.

Vorsorglicher Schutz ist besser als die Beseitigung von Schäden

Siegbert Koch (Grüne) betonte, dass der Klimawandel zu den größten politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Gegenwart gehört. Längst sei wissenschaftlich belegt, dass er maßgeblich auch auf menschliche Einflüsse beruht und deshalb alle aufgefordert seien, den Klimawandel im Interesse zukünftiger Generationen zu stoppen. Vorsorglicher Klimaschutz sei günstiger als die Beseitigung direkt oder indirekt entstehender Schäden.

Während Roland Lowig (WLJ) keine Notwendigkeit für einen Klimamanager sah, weil in der Vision 2030 schon vieles geregelt sei, wollten die Stadträte Christian Barth (JB), Uwe Held (CSU), Frank Rubner (CSU) und Philip Bogdahn (SPD) noch mehr Einzelheiten wissen.

Der Stadtbaumeister verwies zwar auch darauf, dass im Rahmen der Vision 2030 bereits über die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten beraten wurde. Letztendlich habe sich die Stadt aber für die Einstellung eines Gebäudetechnikers entschieden, der zum kommunalen Energiebeauftragten ausgebildet wird. Dieser habe zum 1. September bereits seine Arbeit im Stadtbauamt begonnen.

Stadt muss sich gegen Folgen des Klimawandels besser aufstellen

Für die Umsetzung und Fortschreibung des „Integrierten Klimaschutzkonzeptes“ sei mittlerweile vom Landkreis Lichtenfels die Stelle eines Klimaschutzbeauftragten geschaffen worden. Die Stadt müsse sich jedenfalls in Zukunft zur Abwehr der negativen Folgen des Klimawandels besser aufstellen.

Gerhard Pülz erinnerte daran, dass die Stadt in vielen Bereichen bereits sehr ökologisch und klimafreundlich unterwegs sei. So sei schon vor über 20 Jahren in der städtischen Entwässerungssatzung festgeschrieben, dass Niederschlagswasser grundsätzlich zu versickern sei. Auch die Bebauungspläne und Satzungen enthalten Vorgaben, die zur Erhaltung des Stadtklimas beitragen.

Diese Vorgaben würden aber vielfach nicht beachtet. Beispielsweise habe man festgestellt, dass im Stadtgebiet viele Drainage- oder Regenwasserleitungen unzulässigerweise an die städtischen Schmutzwasserkanäle angeschlossen wurden, wodurch es bei Starkregenereignissen vermehrt zu Überlastungen im Kanalnetz und Rückstau bis auf die privaten Grundstücke und in die Häuser kam.

Bepflanzung entspricht nicht den Bebauungsplänen

In anderen Fällen habe man festgestellt, dass die in den Bebauungsplänen festgesetzten Bepflanzungen mit Bäumen und Hecken nicht getätigt wurden. Bei der besagten Stelle handele es sich nicht um eine beratende Funktion, es gehe vielmehr um die Liegenschaften der Stadt. Man benötige keinen Theoretiker, sondern einen Praktiker.

Bei einer Gegenstimme von Roland Lowig erhielt die Verwaltung den Auftrag, die bestehenden Satzungen und Bauleitpläne im Sinne des Klimaschutzes konsequenter umzusetzen und Vorschläge zur Klimaanpassung zu erarbeiten.

thi

Weitere Artikel