Der Auftakt zur Jahresabschlusssitzung des Kreistags am vergangenen Donnerstag in Kloster Banz war ein trauriger Anlass. Und leider sollte zumindest der öffentliche Teil mit einem ebensolchen enden.
So war es eingangs Landrat Christian Meißner, der zum Tode seines Vorgängers Reinhard Leutner herzliche Worte des Respekts und der Anerkennung fand und auf dessen Vita zurückblickte. Das gesamte Gremium gedachte anschließend des Verstorbenen in stillem Gedenken.
Das zu Ende gehende Jahr bilanzierte Christian Meißner, auch aufgrund einer familiären Tragödie, als eines voller Herausforderungen. Aus politischer Perspektive nannte er dabei vor allem die Corona-Pandemie, den Krieg in der Ukraine und den daraus resultierenden Flüchtlingsstrom. Er hob aber auch Erfreuliches hervor. So gebe es im Landkreis nun eine Klimaschutzbeauftragte, es zeichne sich eine Nachnutzung des Klinik-Altbaus ab, die Sanierung der Realschule in Bad Staffelstein gehe voran, ebenso der Ausbau der B173 und des ÖPNV.
Den Blick positiv nach vorne gewandt
Im kommenden Jahr solle die Senioren- und Jugendpolitik weiter vorangebracht und der ÖPNV weiter ausbaut werden. Zudem gebe es weitere Sanierungsmaßnahmen an den Gymnasien und der Berufsschule. Er bedankte sich herzlich für die gute Zusammenarbeit in den Gremien und beim Personal im Landratsamt und verlieh seiner Hoffnung Ausdruck, dass dies auch im kommenden Jahr der Fall sein werde.
Der stellvertretende Landrat Helmut Fischer (CSU) zollte dem Landrat allerhöchsten Respekt für dessen auch in schwierigen Zeiten unermüdlichen Einsatz und gab einen Überblick über das Arbeitspensum des Landkreischefs, in dem er auch dessen Engagement in zahlreichen Verbänden, Vereinen und anderen Institutionen und Funktionen hervorhob.
SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Novotny sprach ebenfalls von einem schwierigen Jahr. Er hob beispielgebend den in der Sitzung gefassten Entschluss zur Eigenkapitalerhöhung bei Regiomed hervor. Er wertete dies, ebenso wie die angedachte Gründung eines Regionalwerks, aber auch als eine Investition in die Zukunft, ebenso wie die getätigten und noch anstehenden in die Schulen des Landkreises. Auch das FADZ bezeichnete er als ein wichtiges Thema für die Region, genauso wie den Umweltschutz und die Nachhaltigkeit. Er wies aber auch darauf hin, dass auf die Kommunen künftig wohl höhere Belastungen zukommen werden.
Holger Then von den Jungen Bürgern lobte die gute Zusammenarbeit, die Krisen des vergangenen Jahres seien gut bewältigt worden. Den Beschluss zur Eigenkapitalerhöhung bei Regiomed bezeichnete er als eine schwierige, aber nötige Entscheidung.
Mehr als nur da sein und den Job machen
Heinz Petterich von den Freien Wählern stellte die Frage nach der finanziellen Zukunft des Landkreises in den Raum und konstatierte: „Wir brauchen Menschen, die mehr als nur da sind und ihren Job machen. Es kommt auch auf mehr soziales Miteinander an.“
Dr. Susann Freiburg von den Grünen sprach von einem schlimmen Jahr für alle. Neben der Pandemie, dem Krieg in der Ukraine und dem Klimawandel sprach sie auch eine immer tiefer werdenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich an. Es müsse künftig mehr darauf geachtet werden, dass freiwillige Leistungen, wie zum Beispiel beim ÖPNV, besser bei den einkommensschwächeren Bevölkerungsschichten ankommen. Zum Thema Klimaschutz im Landkreis stellte sie fest, dass sie nie gedacht hätte, dass hier so große Fortschritte gemacht würden.
Für den traurigen Abschluss sorgte dann Theo Taubmann (AfD). Er sprach vom Klimawandel als einem Geschäftsmodell der Superreichen, setzte sich für regionale Thorium-Reaktoren zur Energieversorgung ein, konstatierte, dass die Bevölkerung auf eine Kriegswirtschaft eingestellt werde, und forderte, dass sämtliche MRNA-Impfungen sofort zu stoppen seien.
Bis auf seine Parteikollegen löste dies bei allen Anwesenden entsetztes Kopfschütteln aus, einige Kreisräte verließen daraufhin den Raum.
Von Stefan Lommatzsch
