aktualisiert:

LICHTENFELS

Lichtenfels: Kreisumlage soll um 0,5 Prozent steigen

_

Der Landkreis möchte die Kreisumlage um 0,5 Prozent auf einen Hebesatz von 41,5 Prozent erhöhen. Dies sei nötig, um die Ausgabenmehrung aufzufangen, erklärte Kämmerer Michael Matthes im Kreisausschuss, als er den Haushalt für 2021 vorstellte.

Die Schlüsselzuweisungen sind zwar um 642 000 Euro auf 13 999 200 Euro gestiegen. Da die Steuerkraft im Landkreis um 9,9 Prozent und die Umlagekraft um 5,4 Prozent gesunken sind, reiche das aber nicht aus. Der Landkreis Lichtenfels liege bei beiden oberfrankenweit auf dem letzten Platz.

Aufgrund der gesunkenen Umlagekraft sinkt das Kreisumlagesoll trotz erhöhtem Hebesatz um 1 305 000 Euro auf 29 120 300 Euro. Das gleiche Bild zeigt sich bei der Bezirksumlage, die nicht erhöht wird und 17,5 Prozent beträgt: Sie sinkt um 706 900 Euro auf 12 280 500 Euro. So ergeben sich letztlich Mehreinnahmen von nur 7811 Euro für den Landkreis.

Das Gesamtvolumen des Haushalts wächst

Insgesamt veranschlagt der Kämmerer für den Haushalt ein Gesamtvolumen von 90 925 200 Euro. Das sind 3,41 Prozent oder 3 002 300 Euro mehr. Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 77 181 400 Euro, auf den Vermögenshaushalt 13 743 800 Euro.

Der Verwaltungshaushalt wächst damit um 3,57 Prozent. Wie Matthes ausführte, ist das hauptsächlich auf höhere Einnahmen bei Erstattungen für Hartz IV und für Kosten, die im Zusammenhang mit Corona entstehen, zurückzuführen. Aber auch die Personalkosten wachsen, da die Gehälter der Landkreis-Mitarbeiter steigen und zusätzliche Stellen eingeplant werden müssen. Das für Test- und Impfzentrum eingestellte Fachpersonal schlägt nicht zu Buche, da der Freistaat die Kosten übernimmt.

Auch der Vermögenshaushalt wächst, und zwar um 339 200 Euro. Zusätzlich zu Zuweisungen in Höhe von 3 860 200 Euro muss deshalb ein Kredit in Höhe von 6 334 700 Euro aufgenommen werden, um anstehende Investitionen zu finanzieren. Aus dem Verwaltungshaushalt ist kein Beitrag eingeplant. Der Kämmerer betonte, dass ein solches Vorgehen nur einmalig möglich ist – zur Abmilderung der finanziellen Auswirkungen der Pandemie. Zu den größten Investitionen gehören die Sanierung der Viktor-von-Scheffel-Realschule in Bad Staffelstein, die Sanierung des Gesundheitsamts und der Ausbau der Lif 12, also die Umgehung von Modschiedel.

Die Verschuldung wird bis Ende des Jahres steigen

Die Allgemeine Rücklage betrug Ende 2020 2 147 325,26 Euro, die Mindestrücklage 673 959 Euro. Für Investitionen gibt es kaum Rücklagen, was heißt, dass die Verschuldung weiter steigen wird. Nachdem sie im vergangenen Jahr auf 31 255 331,73 Euro gesunken war, rechnet Matthes bis Ende 2021 mit 36 620 03,73 Euro. Das sind pro Kopf 549,26 Euro. Trotz allem, so betonte der Kämmerer, sei die Leistungsfähigkeit gesichert und die Kassenlage geordnet.

Landrat Christian Meißner zeigte sich froh, dass es gelungen ist, die Bezirksumlage zu halten: „Das ist die große Stellschraube.“ Dr. Susann Freiburg (Die Grünen) lobte den Haushalt. Die Grünen begrüßten den weiteren Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und forderten Photovoltaik auf den öffentlichen Gebäuden. Freiburg erinnerte daran, dass ihre Fraktion die Bestellung eines Klimaschutzbeauftragten beantragt habe. Sie hoffe, dass dies noch im Haushalt berücksichtigt wird.

Über das Zahlenwerk wird noch einmal im Kreisausschuss am 25. März gesprochen, bevor der Kreistag am 21. April den Haushalt beschließt.

Von Annette Körber

Weitere Artikel