Nachdem der Lichtenfelser Stadtrat in den vergangenen Monaten die Gaspreise sowie die Abwasser- und Friedhofsgebühren erhöht hat, stand in der Sitzung am Montagabend in der Stadthalle die Anpassung der Strompreise auf der Tagesordnung. Nach einiger Diskussion gab das Gremium einstimmig grünes Licht für die Erhöhung, die laut Sitzungsvorlage für einen Zwei-Personen-Haushalt eine Mehrbelastung von vier Euro im Monat beziehungsweise 48 Euro im Jahr bedeutet.
Als Grund für den steigenden Preis nannte Erster Bürgermeister Andreas Hügerich den enorm gestiegenen Beschaffungspreis auf aktuell 10,4 Cent je Kilowattstunde. Vor zwei Jahren wurden für die gleiche Menge Strom beim Einkauf noch 5,08 Cent fällig. Gestiegen sind auch die Kosten für das Öko-Zertifikat von 0,20 Cent im Jahr 2020 auf jetzt 0,26 Cent.
Wie zuvor Hügerich bedauerte auch Christian Barth (Junge Bürger) die Erhöhung. „Es ist eine unschöne Sache, die beschlossen werden muss. Aber wenn die Bundesregierung ihre Ankündigung wahr macht und die EEG-Umlage abschafft, könnten wir doch diese Ersparnis an die Kunden der Stadtwerke weitergeben?“, wollte er von Werkleiter Dietmar Weiß wissen. Sowohl Hügerich als auch Weiß versprachen, dass in oben genanntem Fall der Preis neu kalkuliert würde und eine Ersparnis an die Bürger weitergegeben werden solle.
Günstigen Tarif für Alleinerziehende gefordert
Zwei Punkte brachte die Sprecherin der Grünen, Dr. Susann Freiburg, an: einen besonders günstigen Tarif für Alleinerziehende, die durch die Strompreiserhöhung besonders getroffen würden; und eine Verbesserung der regionalen Wertschöpfung in der Energieerzeugung. Hier könne sich Lichtenfels ein Beispiel an anderen Kommunen wie Pfaffenhofen nehmen, die sogar noch Energie weiterverkaufen würden.
Ihrer Meinung nach reicht es nicht, mittelfristig an Erdgas festzuhalten, sondern die erneuerbaren Energien wie Wind- und Wasserkraft sowie Biomasse auszubauen. Sie schlug die Gründung von Energiegenossenschaften vor und monierte, dass das vor Jahren beschlossene Klimaschutzkonzept des Landkreises noch nicht umgesetzt worden sei.
Auf Nachfrage von Dr. Freiburg kündigte Werkleiter Weiß an, innerhalb eines Jahres einen Energienutzungsplan aufzustellen, in dem Strategien für die Nutzung erneuerbarer Energien entwickelt werden. Dessen Konzept solle bereits in der nächsten Bauausschussitzung präsentiert werden. Weiß meinte auch bezüglich eines besonders günstigen Tarifs für Alleinerziehende, dass ein solcher für die nächste Tarifänderung ausgearbeitet werden könne. Im Übrigen, so Weiß weiter, böten die Stadtwerke mit dem „Körbla.Strom“ einen Tarif für Kunden an, deren Jahresverbrauch nicht mehr als 2000 Kilowattstunden im Jahr betrage.
Sven Eisele (SPD) bedauerte, dass mit „der Teuerung auf allen Gebieten jetzt eintrete, was schon lange prognostiziert worden ist“. Als Energieproduzent sah er die Stadtwerke jedoch nur im Verbund mit anderen Kommunen.
AfD-Vertreterin Heike Kunzelmann setzte die „explodierenden“ Stromkosten in Zusammenhang mit einer „maßlosen Energiewende“. Weiter sagte sie: „Wir brauchen Kohle, Gas und Kernkraft.“ Aus ihrem Beitrag ließ sich erschließen, dass es nicht möglich sei, Lichtenfels energieautark zu machen, denn Strom werde auch gebraucht, wenn keine Sonne scheine oder Windstille herrsche. „Die Aussage von Frau Kunzelmann ist falsch“, kam sofort Gegenwind von Dr. Christine Schmidt (Grüne). Es sei beispielsweise möglich, Sonnenstrom umzuwandeln und zu speichern. Für Lichtenfels bleibe ein einziger Ausweg, und der liege darin, auf erneuerbare Energien zu setzen.
„Die Energiewende ist eine Weltaufgabe, die wir heute nicht alleine in Lichtenfels lösen“, brachte Bürgermeister Hügerich die Diskussion zurück zur Tagesordnung, nämlich der anstehenden Erhöhung der Stromtarife der Stadtwerke. Nichtsdestotrotz werde Lichtenfels bei der Energiewende mitwirken, so der Rathauschef weiter, und nannte als Beispiel die Photovoltaikanlage in Kösten, deren Kapazität verdoppelt werden soll.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt stellte Robert Gack (CSU), der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, die Jahresprüfung der Stadt und der Wohltätigkeitsstiftung für 2020 vor. „Es war ein sehr gutes Jahr, wir konnten sechs Millionen Euro vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt überführen“, sagte er. Des Weiteren sei die Verschuldung der Stadt auf unter 13 Millionen Euro zurückgegangen.
Dagegen habe sich die Steuerkraft nur leicht um fünf Euro je Einwohner erhöht, der Durchschnitt von Kommunen vergleichbarer Größe liege bei über 100 Euro. „Vergleichbare Städte haben eine bessere Entwicklung als Lichtenfels genommen“, resümierte Gack.
Er nannte auch die städtischen Einrichtungen mit dem höchsten Zuschussbedarf. Ganz vorne liege hier das Hallenbad, das ein Minus von einer Million Euro mache, vor der Stadthalle (minus 440 000 Euro), dem Stadtschloss (minus 371 000 Euro) oder dem Bestattungswesen (minus 309 000 Euro). Letztendlich bleibe der Stadt kein anderer Ausweg, als bei Gebührenerhöhungen in den sauren Apfel zu beißen.
Abschließend empfahl Robert Gack der Stadt, die Haushaltsführung von der Kameralistik auf Doppik umzustellen. Während bei ersterer lediglich die Ein- und Auszahlungen abgebildet werden, werden bei Doppik auch die Erträge und Aufwendungen betrachtet.
Von Steffen Huber
