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LICHTENFELS

FADZ-Zweckverband zum Zweiten

Bei einer Gegenstimme votierte der Lichtenfelser Stadtrat für eine Änderung der Satzung des Zweckverbands für das Forschungs- und Anwendungszentrums für digitale Zukunftstechnologien (FADZ). Am Montag soll der Kreistag zu der Satzungsänderung geben, so dass dem Lichtenfelser Millionen-Projekt nichts mehr im Wege stehen dürfte.Archivfoto: Markus Drossel Foto: Markus Drossel

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am Montagabend in der Stadthalle für eine Änderung der Satzung und damit für die Gründung eines Zweckverbands für das Forschungs- und Anwendungszentrum für digitale Zukunftstechnologien (FADZ) gestimmt. Damit steht der Fortführung des Millionenprojekts in der Kirschbaummühle nichts mehr im Weg, zumal auch eine Zustimmung am nächsten Montag im Kreistag für das Vorhaben zu erwarten ist.

Gründung des Zweckverbandes eigentlich schon im März

Eigentlich hatte der Stadtrat bereits Ende März die Gründung des FADZ-Zweckverbands beschlossen. Damals hatte es im Gremium eine längere Diskussion gegeben, besonders die beiden Grünen-Stadträtinnen Dr. Susann Freiburg und Dr. Christine Schmidt hatten Zweifel an dem Projekt geäußert. Sie kritisierten, dass ungeklärte Punkte wie die Gründung einer GmbH für den Forschungs- und Anwendungsbereich, die Verteilung möglicher Einnahmen oder die Höhe die städtische Investionszulage noch ungeklärt seien. Trotz aller Bedenken hatte beide im März aber noch für die Gründung des Zweckverbands gestimmt.

Allerdings sahen sowohl die Regierung von Oberfranken als auch das Finanzamt Änderungsbedarf in der Verbandssatzung, wie der Leiter des Bürgermeisteramtes, Sebastian Müller, auf Nachfrage erläuterte. Beispielsweise mussten nach Hinweis der Regierung einige Punkte in die Präambel der Satzung verschoben werden, während das Finanzamt moniert hatte, dass die Gemeinnützigkeit des Zweckverbandes erst nach Beurteilung seiner Tätigkeit beurteilt werden könne.

Bis auf Dr. Susann Freiburg stimmten alle Stadträtinnen und Stadträte für die neue Satzung. Hatte die Sprecherin der Grünen-Fraktion im März noch mit Ja votiert, war es am vergangenen Montag eine „Gewissensentscheidung“ gegen das Projekt.

Coronavirus - Luftfilter in Schulen
Roland Lowig regte an, mit den Geldern aus den Budgetresten für die Schulen Luftfilter für Schulklassen anzuschaffen. Dies ist aber laut Stadtkämmerer Dominik Först nicht möglich, da für eine solche Anschaffung ein neuer Posten im Haushalt angesetzt werden müsste. Symbolfoto: dpa/Sven Hoppe Foto: Sven Hoppe (dpa)

Nach der Bekanntgabe des Rechnungsergebnisse der Stadt für das Jahr 2020 gab Stadtkämmerer Dominik Först Budgetreste für die Dr.-Roßbach-Grundschule, die Grundschulen am Markt, Leuchsental und in der Schney bekannt. Roland Lowig (WLJ) regte an, die entsprechenden Summen zwischen 4600 und gut 14 500 Euro in die Anschaffung von Lüftungsanlagen für die jeweiligen Klassenzimmer zu investieren.

Neuer Ansatz im Haushalt notwendig

Stadtkämmerer Först entgegnete, dass dafür aus Haushaltsrechtlichen Gründen ein komplett neuer Ansatz notwendig sei. Außerdem würden die Summen nicht ausreichen, um die Klassenräume mit Lüftungsanlagen auszustatten.

Vergaben

Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 14. Juni folgende Vergaben in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen:

• Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten Ober- und Unterwallenstadt, BA I, an die Firma BE-KA-TEC, Beratzhausen, zum Angebotspreis von 382 202,50 Euro. • Vergabe von Bauleistungen zur Sanierung der Übergangskonstruktionen an der Frankenbrücke an die Firma Bickhardt Bau AG, Kirchheim, zum Angebotspreis von 377 740,27 Euro.

Von Steffen Huber

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