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LICHTENFELS

Neue Verhältnisse im Lichtenfelser Kreistag

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Mit 19 von 50 Sitzen ist die CSU von Landrat Christian Meißner auch weiterhin stärkste Kraft im Kreistag Lichtenfels, wenngleich sie, im Vergleich zur Kommunalwahl 2014, zwei Mandate eingebüßt hat. Ein Drittel mehr Vertreter haben künftig die Grünen, die 11,6 Prozent der Stimmen holten und es nun auf sechs Sitze bringen (2014: 4; 7,7 Prozent). Neu im Landkreisparlament ist die Alternative für Deutschland, die drei Räte entsenden darf.

Laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis haben 38,5 Prozent der Wähler der CSU ihr Vertrauen geschenkt, knapp vier Prozent weniger als 2014. Zweitstärkste Kraft bleibt die SPD, die aber stark abrutscht (21,48 Prozent in 2014) und es nur noch auf 15,6 Prozent und damit acht statt bislang elf Sitze bringt. Die Freien Wähler vereinen 15 Prozent der Wähler hinter sich (2014: 14,86 Prozent) – ein leichtes Plus, was ihnen erneut sieben Sitze einbringt. Neben erwähnter Sitze für Grüne und AfD stellen die Jungen Bürger fünf Vertreter (9,2 Prozent; 2014: 9,38 Prozent)), die Sozialen Bürger holen 4,1 Prozent (4,26 Prozent bei der vorherigen Wahl) und besetzen damit zwei Stühle im Kreistag. Die Wahlbeteiligung lag bei 62,5 Prozent und damit leicht höher als vor sechs Jahren, als 61,54 Prozent (55 385 Stimmen) ihre Kreuzchen setzten.

„Der Landrat wird

nun sein Geschick als

Teamplayer noch besser nutzen müssen. “

Philipp Molendo, Junge Bürger

Die Freien Wähler im Landkreis sind zufrieden mit ihrem Ergebnis, wie Kreisvorsitzender Klaus Kasper erläutert. Eigentlich hätten sie sich einen Sitz mehr im Kreistag erhofft, doch es ist bei sieben geblieben. „Leider ist es uns nicht gelungen, die Verluste von CSU und SPD aufzufangen. Dass diese nun bei der AfD gelandet sind, ist bedauerlich.“ Die Verluste bei der CSU seien auch dahingehend zu hinterfragen, als die Christsozialen mit ihrem gesamten Spitzenpersonal angetreten seien, kann sich Kasper eine Spitze nicht verkneifen. Erfreulich sei es, dass nun die Mehrheit von CSU und Jungen Bürgern gefallen ist.

Diesen Aspekt greift auch Philipp Molendo von den Jungen Bürgern auf: „Der Landrat wird nun sein Geschick als Teamplayer noch besser nutzen müssen.“ Seine Fraktion habe es sich zum Ziel gesetzt, ihre fünf Plätze im Kreistag zu halten, und dies sei gelungen. Das Wahlergebnis sei aus Sicht der Jungen Bürger somit zufriedenstellend.

AfD hätte sich ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht

Für die AfD sind nun erstmals drei Mitglieder im Kreistag reserviert. Heike Kunzelmann sagt, dass sich ihre Partei ein deutlich besseres Ergebnis gewünscht hätte. Themenschwerpunkte der neuen Kreisräte werden nach Auskunft Kunzelmanns neben dem Klinikverbund Regiomed die Auswirkungen des Coronavirus auf Wirtschaft und Gesellschaft sein.

„Sehr glücklich“ sind die Grünen laut Aussage von Kreisvorstandssprecher Valentin Motschmann über die nun sechs Mandate im Kreistag. Besonders stolz sind die Grünen, dass bei ihnen nun gleich vier Frauen und zwei Männer im Kreistag vertreten sind. Er führt dies darauf zurück, dass die Grünen neue Wege gegangen sind und die ersten drei Listenplätze mit Frauen besetzt haben. Er bedauert, dass die AfD mit drei Mandaten vertreten ist. „Es muss für alle demokratischen Parteien klar sein, dass es im Kreistag keine thüringischen Verhältnisse geben darf. Mit der AfD darf es keine Zusammenarbeit geben. Die etablierten Parteien müssen nun enger zusammenrücken“, mahnt er.

Drei Sitze hat die SPD im Kreistag verloren. SPD-Fraktionssprecher Frank Novotny sieht dies dem allgemeinen Trend geschuldet. Er ist jedoch überzeugt, dass seine Fraktion weiterhin gut mit den Sozialen Bürgern zusammenarbeiten wird. Beide Gruppierungen wären dann die zweitstärkste Fraktion im Kreistag. Die Befürchtung, dass sich die CSU nun mithilfe der AfD Mehrheiten sucht, teilt er nicht. „Das hat die CSU nicht nötig, und dem Landrat ist es bisher auch immer gut gelungen, auch andere Fraktionen für politische Vorhaben mit einzubinden.

Michael Dreiseitel von den Sozialen Bürgern ist zufrieden, dass seine Fraktion weiterhin mit zwei Sitzen im Kreistag vertreten ist. „Vielleicht sind wir im Wahlkampf durch die Verbindung mit der SPD ein bisschen untergegangen“, vermutet er, warum es nicht besser gelaufen ist. Für eine kleine Fraktion beziehungsweise Wahlgruppierung sei es eben schwieriger, mehr Aufmerksamkeit zu erhalten. Nicht nachvollziehen kann er, dass Wähler in unserem Land so unzufrieden sein können, dass sie der AfD ihre Stimme geben.

Der Verlust der absoluten Mehrheit ist kein Drama

„Wir haben im Kreistag schon immer fraktionsübergreifend zusammengearbeitet, der Verlust der absoluten Mehrheit ist also kein Drama.“ So fasst Fraktionsvorsitzender Peter Schmauser das Ergebnis der Kreistagswahl für die CSU zusammen. Es sei zudem richtig gewesen, mit dem Spitzenpersonal auf den ersten Listenplätzen anzutreten. Hinsichtlich der neuen Fraktion im Kreistag stellt er fest: „Wir arbeiten nur mit Demokraten zusammen, ob die drei Demokraten sind, muss sich erst noch herausstellen.“ Angesichts der gesamten gesellschaftlichen Entwicklungen und angesichts des Wahlverhaltens in anderen Bundesländern und Kommunen könne man aber froh sein, dass die AfD im Kreistag nicht stärker vertreten ist. Er macht außerdem deutlich: „Im Sinne einer Zielrichtung oder zur Mehrheitsbeschaffung wird es seitens der CSU keine Zusammenarbeit mit der AfD geben.“

Zum Ausgang der Kommunalwahl hat uns Landrat Christian Meißner folgendes Statement übermittelt: „Wir freuen uns, dass bei den Kommunalwahlen so viele Bürgerinnen und Bürgern der CSU ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben. Hier gibt es viel Licht, aber auch etwas Schatten: In vielen Orten konnten wir unsere Ergebnisse halten, teils verbessern. Die CSU stellt die Bürgermeister in Michelau, Hochstadt, Ebensfeld und Altenkunstadt. In Redwitz, Weismain und Burgkunstadt gehen CSU-Kandidaten in die Stichwahlen. Es bleibt aber auch festzustellen, dass wir einige Mandate verloren haben. Es wird nun der Auftrag sein, dass wir bei unserer Analyse die Gründe erforschen. Zunächst aber wird sich unser Augenmerk auf die Stichwahlen am übernächsten Sonntag richten.“

Anmerkung der Redaktion: Das Landratsamt teilt mit, dass mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis nicht vor Mittwoch, 18. März zu rechen ist.

Der neue Kreistag

Folgende Männer und Frauen sind laut vorläufigem amtlichen Endergebnis im Kreistag: CSU: Emmi Zeulner, Christian Meißner (Landrat/Nachrücker erforderlich), Monika Hohlmeier, Robert Hümmer, Jürgen Kohmann, Bernhard Storath, Udo Dauer, Christine Frieß, Sabine Rießner, Hans-Josef Stich, Peter Schmauser, Dirk Rosebauer, Michael Bienlein, Edwin Jungkunz, Professor Günter Dippold, Marion Warmuth, Max Zeulner, Helmut Fischer, Hans-Werner Schuster.

SPD: Andreas Hügerich, Dr. Arnt-Uwe Schille, Monika Faber, Jürgen Spitzenberger, Frank Novotny, Sebastian Müller, Ulrike Koch, Almut Schuhmann.

Grüne: Mathias Söllner, Dr. Susann Freiburg, Sebastian Callens, Stephanie Dittrich, Barbara Schatz, Dr. Christine Schmidt.

Freie Wähler: Georg Deuerling, Heinz Petterich, Rudolf Panzer, Winfried Ernst, Gabriele Huber, Susanne Bock von Wülfingen, Franz Böhmer.

Junge Bürger: Holger Then, Julia Spörlein, Philipp Molendo, Sabine Scheer, Marco Weidner.

AfD: Heike Kunzelmann Theo Taubmann, Martin Keim.

Soziale Bürger: Michael Dreiseitel, Sabine Wich.

Von Stefan Lommatzsch und Markus Drossel

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