Von einem ungewöhnlichen, bewegenden und sehr ereignisreichen Jahr sprach Bürgermeister Jochen Weber in seiner Rede zum Jahresschluss in der Gemeinderatssitzung. Vor fast genau einem Jahr war sein Vorgänger und guter Freund Dirk Rosenbauer in der Weihnachtssitzung zusammengebrochen und kurz danach verstorben. Einen Tag später – an diesem Freitag ist es ein Jahr her – übernahm Weber das Bürgermeisteramt, erst kommissarisch, dann durch die Wahl bestätigt, die das erste Halbjahr 2021 prägte.
Da war Covid-19 schon ein bestimmendes Thema und sorgte dafür, dass die Wahl als reine Briefwahl abgehalten wurde. Corona überschattete aber auch den Rest des Jahres und beeinträchtigte die Bilanz: Im Hallenbad, das erst ab 21. Juni für die Allgemeinheit geöffnet hatte und am 24. November wieder schließen musste, wurden 7532 Besucherinnen und Besucher gezählt, im Korbmuseum bis 31. Oktober waren es 2031, am Rudufersee etwa 15 500. Der Bürgermeister freute sich darüber, dass der See für seine Wasserqualität auch 2021 mit der „Blauen Flagge“ ausgezeichnet wurde, bedauerte aber, dass Pandemie-bedingt weder Zeltplätze noch Feuerstellen vermietet werden konnten.
3,5 Millionen Euro Überschuss bei der Gewerbesteuer
Finanziell gesehen steht die Korbmachergemeinde trotz Pandemie gut da: Weber sprach von Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung in Höhe von drei Millionen Euro und Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1,484 Millionen Euro. Die Gewerbesteuern waren mit etwa 2,5 Millionen Euro veranschlagt; hier freut sich die Gemeinde über einen Überschuss von derzeit etwa 3,5 Millionen Euro. Der Bürgermeister verwies aber auch auf die Rekordhöhe der Kreisumlage: Etwa 2,9 Millionen Euro muss Michelau hier berappen.
Könnte man den Schuldenstand von 2,6 Millionen Euro direkt mit den Rücklagen in Höhe von 4,17 Millionen Euro verrechnen, wäre die Gemeinde schuldenfrei. Eigentlich ist noch ein Kredit in Höhe von 1,3 Millionen Euro geplant. Er ist bisher aber nicht aufgenommen worden.
Investitionen in Höhe von zehn Millionen Euro
Da derzeit mehrere große Projekte gleichzeitig laufen, sind 2021 Investitionen in Höhe von zehn Millionen Euro getätigt worden. In seiner Rede ging Weber auf Projekte der vergangenen beiden Jahre ein, da 2020 die Jahresschlussansprache ausfiel. Dazu gehören zum Beispiel die Sanierung von Kläranlage und Mischwasserbehandlungsanlage, die Sanierung der Johann-Puppert-Schule, der Neubau der Schülerhorte in Michelau und Schwürbitz, Bauleitplanungen für das Gewerbegebiet „Am Bahnhof“, für den neuen Rewe-Markt und für das Sondergebiet „Nord IV“, der Hochwasserschutz mit Anlegung der Uferpromenade in Schwürbitz und die Teilerschließung des Baugebiets Lettenreuth-West.
Einige dieser Projekte werden auch 2022 noch Thema sein. Dazu kommen der Glasfaserausbau für alle Ortsteile, die Dachsanierung der Schulturnhalle in Michelau, die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz und die Bodensanierung der Mainfeldhalle, die Erschließung weiterer Baugebiete und die Sanierung der Mainbrücke in Schwürbitz.
Gesamtabrechnung für Sanierung der Kläranlage kommt 2022
Stolz zeigte sich der Bürgermeister darauf, dass Michelau den landkreisweit niedrigsten Wasser- und Abwasserpreis berechnet. Im kommenden Jahr müssen sich die Beitragszahler und -zahlerinnen allerdings darauf einstellen, dass noch eine letzte Rate für die Sanierung der Kläranlage berechnet wird. Die Arbeiten sollen 2022 abgeschlossen werden, sodass dann auch die Gesamtabrechnung ansteht. Jochen Weber erklärte, dass während der Sanierung Mehrkosten aufgetreten sind. Auf der anderen Seite wurden durch neue Programme Förderungen bewilligt, was sich wiederum positiv auf die endgültige Beitragsveranlagung auswirken wird.
Zufrieden verwies der Bürgermeister außerdem auf den Beitrag der Gemeinde zur Energiewende: Die Photovoltaikanlagen auf Bauhof, Hallenbad, Wasserwerk und Kläranlage erwirtschaften einen jährlichen Überschuss von etwa 53 000 Euro. Die gesamte Straßenbeleuchtung ist auf LED umgestellt, zudem bietet Michelau zwei E-Ladesäulen, und ein Dienstwagen der Gemeindeverwaltung ist ein Stromer.
Appell, gemeinsam an einem Strang zu ziehen
Auch die Fraktionsvorsitzenden zogen zum Jahresabschluss eine positive Bilanz. Judith May (CSU) erinnerte an den Tod Dirk Rosenbauers vor einem Jahr und sprach den anderen Räten sicher aus dem Herzen, als sie konstatierte: „Er wird für uns alle immer in Verbindung mit der Weihnachtssitzung stehen.“ Sie sprach das Mammutprojekt Sanierung der Johann-Puppert-Schule an und forderte alle auf, an einem Strang zu ziehen, um dieses Vorhaben schultern zu können. Besonders hob sie das Konzept zur Vereinsförderung und den Coronabonus für Vereine sowie die Richtlinie zur Ehrung verdienter Persönlichkeiten in der Gemeinde hervor, mittels derer ehrenamtliches Engagement besser gewürdigt wird.
Andreas Robisch erinnerte daran, wie ambitioniert es war, komplexe Themen in Corona-bedingt kurzen Sitzungen abzuarbeiten, und würdigte, dass dies gelungen sei. Dabei sprach er Zukunftsprojekte wie die Erschließung des Baugebietes Lettenreuth-West, die Fertigstellung des Hortes in Schwürbitz, die Baufortschritte bei Schule und Hort in Michelau und die Weichenstellung beim Thema Glasfaserausbau an. Besonders lobte er die verbesserte Informationspolitik im Rathaus, die Einbeziehung der Fraktionssprecher und die Aufgabenverteilung unter den Bürgermeistern.
May, Robisch, Andrea Hoch für die Freien Wähler und Bürgermeister Weber sprachen außerdem ihren Dank aus: den Gemeinderäten für die gute Zusammenarbeit, den engagierten und kompetenten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, den Unternehmern und Unternehmerinnen und den vielen Ehrenamtlichen, die sich in der Gemeinde in Vereinen, sozialen Organisationen und Rettungsdiensten engagieren.
Aus dem Gemeinderat
• Nicht nachvollziehbar für Antragstellerin Simone Naumann (parteilos), aber auch für Bürgermeister Jochen Weber ist der Bescheid aus dem Landratsamt, dass bei den Behinderten-Werkstätten in Neuensee kein Tempolimit möglich ist. Sie gehöre nicht zu den Einrichtungen, bei denen dieses vorgegeben werden kann. „Warum gab's dann eigentlich eine Verkehrsschau?“, fragte Roland Braun (SPD).
• Für den Wanderweg von Michelau nach Krappenroth, der die Bundesstraße 173 kreuzt, macht sich die Gemeinde für eine Querungshilfe beziehungsweise eine Tempobegrenzung auf 70 Kilometer pro Stunde stark. Weber teilte mit, dass die Untere Verkehrsbehörde im Landratsamt dies aus Gründen der Verkehrssicherheit ablehne und das Staatliche Bauamt Bamberg dem folge. Das sorgte für Empörung im Gemeinderat. Jürgen Spitzenberger (SPD) bat den Bürgermeister, weiter zu kämpfen. Das sagte Weber zu, der bekannte: „Ich nehm das jetzt fast schon persönlich.“ Schließlich habe es eine Videokonferenz mit der Chefin des Bauamts, CSU-Bundestagsabgeordneter Emmi Zeulner, Landrat Christian Meißner und anderen gegeben. „Mein Stand: Ein Tempolimit wäre möglich. Und jetzt so 'was!“
• Der Gemeinderat hatte sich darauf geeinigt, die Deutsche Glasfaser mit dem Breitbandausbau der Gemeinde zu beauftragen. Für sie sprach, dass sie auch Neuensee anschließen will, was die Telekom bisher kategorisch ausgeschlossen hat. Zudem würde sie mit dem Ausbau ein Jahr später anfangen. Nun will aber die Telekom von sich aus ein Markterkundungsverfahren starten. Das nannte Bürgermeister Weber kontraproduktiv: Es sei davon auszugehen, dass die Telekom ihre Bestandskunden abgreift, die dann für die Deutsche Glasfaser fehlen. Der Bürgermeister will nun die Bevölkerung mit Hilfe eines Bürgermeisterbriefs über die Sachlage aufklären und Vor- und Nachteile darstellen. Er forderte aber auch alle Räte auf, das Gespräch mit den Michelauern zu dieser Problematik zu suchen.
• Voller Freude verkündete der Bürgermeister, dass die Gemeinde bei der Anlegung der Uferpromenade in Schwürbitz kräftig gespart hat: Wäre ein Unternehmen beauftragt worden, wären 120 000 Euro angefallen, zuzüglich 42 374 Euro, die während der Maßnahme dazugekommen sind. Der Bauhof hat die Arbeiten für insgesamt 87 250 Euro übernommen.
• Bürgermeister Jochen Weber informierte darüber, dass die Corona-Zulage für Vereine automatisch weiterläuft, bis die Pandemie für beendet erklärt wird.
• Der Gemeinderat hat die Satzung zur Auszeichnung erfolgreicher Sportler und Persönlichkeiten, die sich um den Sport verdient gemacht haben, aufgehoben. Sie ist durch die Richtlinie für die Ehrung und Anerkennung verdienter Personen der Gemeinde überflüssig geworden.
• In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung wurde der Auftrag für die Geh- und Radwegverlängerung und Gehweganlegung an der Ahornstraße (beim neuen Rewe-Markt) an die Firma Stammberger, Rödental, für 82 200 Euro vergeben. Bei der Sanierung der Johann-Puppert-Schule wurden zwei dringliche Vergaben notwendig: Es handelt sich um den Einbau einer Winterheizung für 18 500 Euro und sonstige Zusatzleistungen für 22 500 Euro. Mit beidem wurde die Firma Püls & Schuberth, Lichtenfels, beauftragt.
Von Annette Körber
