Viel stand nicht auf der Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend, sie dauerte auch nicht einmal eine Stunde. Aber eine lebhafte Diskussion kam trotzdem in Gang. Sie entzündete sich an der Sperrzeitverordnung, beziehungsweise am Umgang mit Anträgen für eine Verkürzung der Sperrzeit.
In der Aprilsitzung war das Thema schon einmal auf der Tagesordnung gewesen. Damals hatten die Gemeinderäte entschieden, dass jeder Antrag im Gremium behandelt werden muss. Offensichtlich kam es dabei zu einem Missverständnis: Sowohl Dirk Fischer (CSU) als auch Jürgen Spitzenberger (SPD) waren davon ausgegangen, dass bei Anträgen, die nur einen Abend betreffen, weiterhin die Verwaltung zuständig ist.
Gemeinsamer Antrag
Deshalb setzten beide zusammen den Antrag auf die Tagesordnung der Junisitzung, noch einmal abzustimmen: Große Feste, die lange bekannt sind und für die für mehrere Abende eine Sperrzeitverkürzung beantragt wird, sollten weiterhin im Gemeinderat behandelt werden. Wenn es aber nur um einen Abend geht – egal, ob im Rahmen einer mehrtägigen oder einer eintägigen Veranstaltung –, sollte die Verwaltung entscheiden können.
Über diese generelle Vorgehensweise bestand Einigkeit im Gremium. Die Diskussion entzündete sich auf einen Einwurf von Geschäftsleiter Stephan Meier hin: Er schlug vor, zusätzlich zu beschließen, dass über mehrtägige Feste, die jedes Jahr zur selben Zeit und mit derselben Sperrzeitverkürzung stattfinden, nur beim ersten Mal im Gemeinderat entschieden werden muss. In den Folgejahren könnte die Verwaltung übernehmen.
Kein großer Aufwand
Konkret ging es ihm um „Rock im Wald“, das heuer am 28. und 29. Juli stattfindet. Für beide Abende hat die Rock im Wald GbR eine Sperrzeitverkürzung bis 2 Uhr beantragt; die Bands sollen bis 1 Uhr spielen dürfen. Dies genehmigte der Gemeinderat auch so.
Die Fraktionen wollen aber den Antrag auch in den kommenden Jahren auf dem Tisch haben. „Ich bin der Meinung, wir sollten keine Ausnahme zulassen“, bekundete CSU-Fraktionssprecherin Judith May. Sie befürchtete, dass andere Veranstalter dieses Recht dann auch für sich beanspruchen könnten.
Auch Dritter Bürgermeister Hubert Robisch (SPD) sprach sich gegen eine Sonderregelung aus, genauso wie Zweiter Bürgermeister Hans-Georg Borchert (CSU). Er meldete Bedenken an, wie sich so eine Ausnahme für einen Beschluss formulieren ließe. Und: „Es ist ja auch kein Aufwand, das durchzuwinken, das geht ratz-fatz.“
Bürgermeister Weber unterstützte den Vorschlag von Geschäftsleiter Meier. Die Gemeinderatssitzungen seien für Wichtigeres da, argumentierte er. Zumal es der Verwaltung zusätzlich Arbeit machen würde, müsste dieser Antrag jedes Jahr auf die Tagesordnung des Gemeinderats.
Dem folgte nur Dirk Fischer. Die übrigen Gemeinderäte stimmten gegen eine Ausnahmeregelung für „Rock im Wald“.
Aus dem Gemeinderat
• Der Gemeinderat genehmigte den angepassten Planentwurf für den Bebauungsplan Lettenreuth West (II. und III. Teilabschnitt) und die öffentliche Auslegung.
• Bestätigt wurde die Wahl von Sascha Karl zum Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lettenreuth und von Jörg Seifert zu seinem Stellvertreter.
• Der Gemeinderat beschloss, dass alle etwa 70 Grundschülerinnen und -schüler im Gemeindegebiet, die mit dem Bus zur Schule fahren, das 365-Euro-Ticket bezahlt bekommen. Eigentlich steht das nur denjenigen zu, die weiter als zwei Kilometer von der jeweiligen Schule weg wohnen. Um aber eine Gleichbehandlung zu gewährleisten, entschied sich das Gremium für diese freiwillige Leistung.
• SPD/JSB-Fraktionssprecher Andreas Robisch bat die Gemeinderäte, darüber nachzudenken, ob der Wertstoffhof in der Saison an einem weiteren Tag in der Woche geöffnet werden könnte, da zu Stoßzeiten der Andrang sehr groß sei.
• Sabine Wich (JSB) bat um Klarstellung: Ihr war zu Ohren gekommen, dass der Bürgermeister gegenüber dem FC-Schwürbitz-Vorsitzenden Kolb gesagt habe, die Schwürbitzer Gemeinderäte hätten gegen einen Neubau der Mainbrücke gestimmt. Weber betonte, dass er hier missverstanden worden sei. Er habe sogar darauf hingewiesen, dass Wich in der Maisitzung darauf gedrängt habe, schnellstmöglich mit dem Bau anzufangen. Gesagt habe er, dass der Gemeinderat damals davon ausgegangen sei, dass in der Brücke historische Kanonenrohre verbaut wurden. Deshalb habe man sich entschieden, Sanierungsvarianten zu prüfen.
• In der nichtöffentlichen Maisitzung hat der Gemeinderat die Firma Staubitzer Baumschule GmbH aus Bamberg mit den Pflanzarbeiten im Neubaugebiet Lettenreuth West, zweiter Teilabschnitt, für 25.000 Euro beauftragt. Die Feuerwehrfahrzeuge der Gemeinde werden von der Firma Truck!WArn+CaraWArn aus Breitenberg mit dem TruckWarn-Abbiegeassistent Radar AAS R 151 nachgerüstet (Kosten: 17.700 Euro). Die Jahresbeschaffung für die Feuerwehren übernimmt die Ludwig Feuerschutz GmbH aus Bindlach für 17.400 Euro. Genehmigt wurde der Nachtrag der Firma Fliesen Dech GmbH aus Oberaurach für 58.000 Euro für Natursteinarbeiten im Rahmen der Generalsanierung der Johann-Puppert-Schule. Nachgenehmigt wurde die Beauftragung der Firma MNO aus Nürnberg mit der Schließanlage des Schülerhorts der Johann-Puppert-Schule für 30.600 Euro.
• Nach den Sommerferien ändern sich die Sitzungstermine. Hintergrund ist, dass die Bauausschuss-Sitzungen künftig wieder vor den Gemeinderatssitzungen stattfinden sollen. Die Termine sind auf der Homepage der Gemeinde zu finden.
• Bürgermeister Weber teilte mit, dass die Forschungsgruppe Wahlen wegen der Hochrechnungen fürs ZDF zur Landtagswahl am 8. Oktober vor Ort sein wird. Konkret betreffe das das Wahllokal Johann-Puppert-Schule.
• Zur Kirchweih wird Festwirt Schug ein Fest ausrichten, an dem sich die Gemeinde nicht beteiligt, informierte Weber.
• Das Hallenbad schließt ab Juli für die Öffentlichkeit, nur der Schulbetrieb läuft bis Schuljahresende weiter.
tam
