Eigentlich standen nur Kleinigkeiten auf der Tagesordnung, aber der Andrang der Zuhörerinnen und Zuhörer war ungewöhnlich groß bei der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend im Rathaus. Alle wollten hören, was Bürgermeister Jochen Weber zu den Vorwürfen zu sagen hatte, die in der Samstagsausgabe des Obermain-Tagblatts zu lesen waren: dass er auf seinem Grundstück in Oberreuth im Außenbereich ohne Genehmigung ein Heulager und einen Reitplatz errichtet und ein großes Stück des Hangs abgetragen und terrassiert hat.
Das Ehepaar Weber hatte deshalb in der Januarsitzung den Erlass einer Einbeziehungssatzung beantragt. Den Tagesordnungspunkt hatte der Bürgermeister in der Sitzung aber wieder zurückgezogen. Nun fand er sich wieder nicht auf der Tagesordnung, sollte aber am Donnerstag im Bauausschuss behandelt werden. Deshalb fragte Simone Naumann (Mitglied der UBM, im Gemeinderat fraktionslos) nach dem Grund für dieses Vorgehen.
„Wir alle wissen, dass über die Änderung der Einbeziehungssatzung es eventuell möglich gemacht werden soll, Schwarzbauten und weitere Eingriffe in die Natur, in den letzten Jahren vorgenommen durch Herrn Weber, nachträglich zu legalisieren“, konstatierte Naumann. Sie bezeichnete es deshalb als Aufgabe aller Gemeinderäte, hier besonders kritisch nachzufragen. Schließlich wollte sie wissen, welche politischen und persönlichen Konsequenzen der Bürgermeister ziehen werde.
Die Angelegenheit transparent und so schnell wie möglich behandeln
Dieser erklärte, dass es eigentlich der normale Ablauf sei, dass Einbeziehungssatzungen erst im Bauausschuss beraten werden, bevor sie im Gemeinderat behandelt werden. Das sei ihm auch von Geschäftsführer Stephan Meier so empfohlen worden. Er habe aber den Vorgang transparent und so schnell wie möglich behandeln wollen. Deshalb habe er den Punkt gleich auf die Tagesordnung des Gemeinderats gesetzt, der einen Tag früher zusammenkommt. Am Tag der Sitzung seien aber Aktenvermerke aufgetaucht. Diese belegten, dass er 2008 die Genehmigung erhalten habe, Bauschutt abzutragen. Denn um nichts anderes habe es sich auf dem Hang auf seinem Grundstück gehandelt: um Aufschüttungen des Vorgängers, die er beseitigt habe. Dass er den Hang dann terrassiert habe, sei von den Behörden so gewünscht worden.
Der Reitplatz sei 2019 entstanden, das Heulager 2012, beides vor seiner Zeit als Bürgermeister und auch vor seiner Zeit im Bauausschuss, aber unter falschen Voraussetzungen: „Dazu stehe ich auch“, betonte Weber, der 2008 erstmals in den Gemeinderat gewählt wurde.
„Wir müssen das natürlich aufarbeiten“, gestand CSU-Fraktionssprecherin Judith May zu. „Aber hier wird der Name des Bürgermeisters in den Schmutz gezogen.“ Erforderlich sei größtmögliche Transparenz.
FW-Fraktionsvorsitzender Lutz Weisser forderte, dass jeder Gemeinderat den Sachverhalt neutral bewerten solle: „Wir müssen dich behandeln wie jeden Bürger“, sagte er an den Bürgermeister gewandt. Darum bat dieser auch: „Ich will das lückenlos aufklären, aber als Privatmann, nicht als Bürgermeister.“
Warum wurden nicht beide Seiten gehört?
Den OT-Artikel bezeichnete er als schlecht recherchiert. Schließlich müssten doch beide Seiten gehört werden, was hier nicht passiert sei. Das wollte Jürgen Spitzenberger (SPD) nicht so stehen lassen. Weber hätte ja Stellung beziehen können: „Die Möglichkeit hattest du, du hast es aber nicht gemacht.“ Er betonte außerdem, dass es sich natürlich um eine Angelegenheit von öffentlichem Interesse handele: „Das ist keine leichte Situation für uns alle.“
Aus dem Gemeinderat
• Dirk Fischer (CSU) sprach an, dass der neu gebaute Schwürbitzer Hort schon wieder zu klein ist: Die Wartelisten seien voll. Bürgermeister Jochen Weber bestätigte das. Es fehle eine ganze Gruppe, also Platz für 25 Kinder. Es werde nach einer Lösung fürs neue Schuljahr gesucht. Diese werde voraussichtlich – je nachdem, wie sich die Schülerzahlen entwickeln – zwei bis drei Jahre gebraucht. Angedacht sei, einen Container anzumieten. Alternativ könnte das Pfarrheim genutzt werden. Dazu müsste ein Verbindungsgang gebaut werden. Aber dann würde den Vereinen ein Versammlungsort genommen. Dirk Fischer erinnerte daran, dass er den Hort gleich gern für 75 Kinder geplant hätte, die Regierung aber nur einen Bedarf für 50 anerkannt habe. „Jetzt stehen wir vor der Situation, dass wir an einen neu gebauten Hort eine Containerlösung hinstellen müssen.“
• Zur Sanierung der Johann-Puppert-Schule und dem Neubau des Schülerhorts in Michelau hatte FW-Fraktionssprecher Lutz Weisser um eine Kostenübersicht gebeten. Weber informierte darüber, dass für den Schülerhort noch Kosten in Höhe von 1,254 Millionen Euro und für die Schule in Höhe von 649.909. Euro zu erwarten seien. Insgesamt kommen also noch etwa 1,9 Millionen Euro auf die Gemeinde zu.
• Das Ingenieur-Büro, das mit der Vorstellung der Variantenuntersuchung für die Druckerhöhung in Lettenreuth und Schwürbitz beauftragt ist, hat um Aufschub gebeten. Nun sollen die Varianten wahrscheinlich in der Märzssitzung des Gemeinderats vorgestellt werden.
• Ebenfalls auf die Märzsitzung verschoben wird das Thema Neubau des Reinwasserbehälters: Hier muss die Machbarkeitsstudie wegen der Erhärtungsanlage abgewartet werden.
Von Annette Körber
