Der Gemeinderat hat am Mittwochabend einen soliden Haushalt beschließen können. Aber der Blick in die Zukunft zeigt keine rosigen Aussichten. „Künftig wird sich nicht mehr jeder Wunsch erfüllen lassen“, warnt Kämmerer Gerd Bergmann.
Es ist auch 2021 nicht so schlimm gekommen wie befürchtet. Das ist vor allem Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer zu verdanken. So stand Ende des Jahres ein Plus von rund 1,3 Millionen Euro zu Buche. Gleichzeitig konnten auf der Ausgabenseite etwa beim Unterhalt, bei Verwaltungs- und Betriebsausgaben und auch bei Löhnen insgesamt rund 540.000 Euro eingespart werden.
Investitionen verschlingen die allgemeine Rücklage
So wurden statt der geplanten 481.700 Euro stattliche 2.354.215,91 Euro aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt überstellt. Wegen dieser Mehreinnahmen und wegen nicht vollständig getätigter Investitionen entstand letztlich ein Plus von gut einer Million Euro. Insgesamt konnten 1.128.798,93 Euro der Rücklage zugeführt werden. In diesem Jahr sollen weitere 28.000 Euro dazukommen. Das Geld wird aber mehr oder weniger vollständig für Investitionen aufgebraucht werden, erklärte der Kämmerer.
Aufgrund der gestiegenen Einnahmen erhöht sich das Volumen des Verwaltungshaushalts 2022 um 800.000 Euro auf 12.712.800 Euro. Bei der Gewerbesteuer veranschlagt Bergmann eine Million Euro, bei der Einkommensteuerbeteiligung 200.000 Euro. Allerdings wirkt sich die höhere Steuerkraft von 2020 negativ auf die Schlüsselzuweisungen aus, die damit heuer um 400.000 Euro niedriger ausfallen. Im Gegenzug steigt die Kreisumlage wegen der höheren Umlagekraft der Gemeinde um 500.000 Euro.
Über 500.000 Euro Zuführung an Vermögenshaushalt möglich
Fast ein Viertel des Verwaltungshaushalts machen mit 3.061.900 Euro die Personalausgaben aus. Durch viele Personalwechsel und Verstärkungen steigen sie im Vergleich zum Vorjahr um 140.000 Euro. Letztlich gleichen sich laut Kämmerer aber die positiven und negativen Einwirkungen im Verwaltungshaushalt in etwa aus und ermöglichen eine Zuführung von 553.600 Euro an den Vermögenshaushalt.
Dieser hat ein Volumen von 9.116.700 Euro, was drei Millionen Euro weniger sind als im Vorjahr. Das liegt daran, dass die drei Großprojekte Sanierung der Johann-Puppert-Schule und Neubau der Horte in Michelau und Schwürbitz vor dem Abschluss stehen. Hier ist der Hauptteil schon bezahlt worden. Heuer werden für die Johann-Puppert-Schule noch 2,5 Millionen Euro fällig und für die Horte 2,57 Millionen Euro. Ein größerer Brocken unter den Investitionen in diesem Jahr ist noch die Erschließung des Baugebiets Lettenreuth-West, Teil 2, für die 1.891.000 Euro veranschlagt sind.
Von den 2022 geplanten Investitionen können allerdings nur noch 70 Prozent über die Zuführung vom Verwaltungshaushalt und die allgemeine Rücklage gedeckt werden. Das heißt, in diesem Jahr muss ein Kredit in Höhe von zwei Millionen Euro aufgenommen werden. „Damit ist unser bisher niedriger Schuldenstand von 2,5 Millionen Euro Geschichte“, betont Gerd Bergmann.
Die Pro-Kopf-Verschuldung lag Ende des vergangenen Jahres mit 397,24 Euro weit unter den eigentlich veranschlagten 600 Euro und auch weit unter dem Landesdurchschnitt von 689 Euro. Ende dieses Jahres wird sie auf 700 Euro gestiegen sein. Die Schulden der Gemeinde betragen dann insgesamt 4,4 Millionen Euro. Im Finanzplan für die Jahre 2023 bis 2025 sind weitere Investitionen in einer Höhe von insgesamt sieben Millionen Euro vorgesehen.
Der Kämmerer prognostiziert auch für diese Zeit gute Steuereinnahmen, sodass er weiterhin mit Zuführungsbeiträgen von gut einer halben Million Euro vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt ausgeht. Dadurch, so meint er, könne wohl die Sanierung der Schwürbitzer Mainbrücke finanziert werden.
Für die übrigen angedachten Projekte, etwa ein neues Feuerwehrhaus für Michelau, die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz oder die Sanierung des Reinwasserbehälters in Lettenreuth, müssten dann weitere Kredite aufgenommen werden. Und so beschloss Bergmann seine Ausführungen mit einer Mahnung:„Die finanzielle Handlungsfähigkeit ist nach Abschluss unserer Großprojekte schon erheblich eingeschränkt, und wir müssen alle Investitionen in der Zukunft genauestens prüfen, um nicht in eine uferlose Verschuldung zu gelangen.“
Trotz allem ein positiver Blick in die Zukunft
CSU-Fraktionsvorsitzende Dr. Judith May stellte fest, dass Michelau zu viele unvollendete Baustellen habe. Es gelte, diese Projekte zügig abzuschließen, keine neuen Begehrlichkeiten zu wecken und neue Projekte gut zu überdenken. Aber sie wagte trotz allem einen positiven Blick in die Zukunft: Sie verwies darauf, dass die Johann-Puppert-Schule nach der Renovierung eine der modernsten Grund- und Mittelschulen Bayerns sein werde.
Außerdem erreiche Michelau mit den neuen Horten in Michelau und Schwürbitz bereits jetzt das bayernweit für 2026 anvisierte Ziel, eine Ganztagsbetreuung zu gewährleisten. Die Deichnachrüstung und der Wechsel auf LED bei der Straßenbeleuchtung sind abgeschlossen. „All diese Investitionen, die nicht wenige Kommunen noch vor sich haben, konnten wir in den letzten Jahren stemmen“: Für Dr. May ein Grund, stolz zu sein.
Projekte sorgfältig auf Dringlichkeit und Machbarkeit prüfen
SPD-/JSB-Fraktionsvorsitzender Andreas Robisch hob die starke Michelauer Wirtschaft hervor, die selbst während der Corona-Pandemie für Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer gesorgt hat. Dass die drei Großprojekte heuer abgeschlossen werden, sollte eine einfachere Priorisierung weiterer Investitionen ermöglichen, zeigte er sich zuversichtlich. Die Finanzplanung werde aber spürbar ambitionierter. Deshalb müssten Projekte in Zukunft sorgfältig auf Dringlichkeit und Machbarkeit geprüft werden.
Für den verhinderten FW-Fraktionsvorsitzenden Lutz Weisser würdigte Andrea Hoch das Zahlenwerk als soliden Haushalt. Man könne nicht alles vorhersehen. Der Ukraine-Krieg belaste auch die heimische Wirtschaft stark. Trotzdem seien auch die Freien Wähler der Meinung, dass die Haushaltsansätze realistisch sind.
Alle drei wie auch Bürgermeister Jochen Weber dankten Kämmerer Gerd Bergmann und der Verwaltung für ihre Arbeit. Der Gemeinderat genehmigte den Haushalt einstimmig.
Aus dem Gemeinderat
• Die Deutsche Glasfaser hat zum 15. März bei der Bedarfsermittlung ihr Ziel von 33 Prozent erreicht. Die Deutsche Telekom ist dagegen mit 17,5 Prozent vom anvisierten Ziel von 50 Prozent weit entfernt. Damit wird die Deutsche Glasfaser den Glasfaserausbau in der Gemeinde Michelau übernehmen. Wer bei der Deutschen Telekom einen Vertrag abschließen wollte, hat nun noch bis 9. April Zeit, zur Konkurrenz zu wechseln.
• Für das Baugebiet Lettenreuth-West, zweiter Teil, hat der Gemeinderat als Preis für voll erschlossene Grundstücke 99 Euro pro Quadratmeter festgelegt.
• Dirk Fischer (CSU) schlug vor, wie die Gemeinde Altenkunstadt für jedes Neugeborene einen Baum zu pflanzen, und bat darum, die Verwaltung mit der Suche nach einem geeigneten Grundstück zu beauftragen.
• In der vorigen nichtöffentlichen Sitzung hat der Gemeinderat die Tiefbauarbeiten im Baugebiet Lettenreuth-West, zweiter Teil, an die Firma Hildburghäuser Baugesellschaft mbH, Hildburghausen vergeben (1.626.200 Euro). Mit digitalen Verwaltungsdienstleistungen wurde die Firma AKDB beauftragt (16.100 Euro). Die Entschlammung des Sandfangteiches vom Brunnenbach in Oberreuth übernimmt die Firma Essmeyer Tiefbau GmbH, Bad Staffelstein (5000 Euro), genauso wie die Böschungsbefestigung am Mühlbach beim Anwesen Rosengartenstraße 35 (41.100 Euro).
Die Planung für die Sanierung des Leitenwegs in Michelau geht an das Planungsbüro Keller GmbH, Bad Staffelstein (25.600 Euro), die Objektplanung für die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz an die Firma Fleibau GmbH (35.400 Euro).
Mäharbeiten im Gemeindegebiet wird die Firma Herr GmbH, Rödental, (50.200 Euro) ausführen.
Von Annette Körber
