Immer wieder hat Kämmerer Gerd Bergmann in den vergangenen Jahren davor gewarnt, nun ist es so weit. Noch hat die Gemeinde Michelau zwar eine Rücklage. Aber die 125.644,30 Euro werden in diesem Jahr aufgebraucht werden. Nicht zuletzt, weil eine Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt in Höhe von 105.000 Euro nötig ist, um überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen zu können. „Eigentlich soll es ja andersrum sein“, merkte Bergmann an.
Investitionen sind künftig nur möglich, wenn dafür Kredite aufgenommen werden. Das schränkt den Spielraum der Gemeinde gewaltig ein. Kämmerer Bergmann mahnte, sich auf das unbedingt Notwendige zu beschränken, und nannte die Maßnahmen, die aus seiner Sicht Priorität haben müssten: die Wiederherstellung der Außenanlagen der Johann-Puppert-Schule und der Neubau der Mainbrücke in Schwürbitz. Alles andere – etwa das Feuerwehrhaus in Michelau oder die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz – dürfte in den kommenden Jahren kaum umsetzbar sein.
2022 mehr Steuern eingenommen und gleichzeitig mehr gespart
Dass noch eine Rücklage vorhanden ist, liegt daran, dass das Jahr 2022 finanziell noch ganz gut gelaufen ist. Die Gemeinde hat 300.000 Euro mehr Steuern eingenommen als erwartet. Gleichzeitig wurden rund 780.000 Euro eingespart. So konnten 1.667.825 Euro dem Vermögenshaushalt zugeführt werden.
In diesem hatte sich eine Haushaltsunterschreitung von knapp zwei Millionen Euro ergeben, weil einige Vorhaben nicht vollständig ausgeführt werden konnten. So wurden knapp 1,5 Millionen Euro weniger für Bauprojekte gebraucht. Es wurde allerdings auch rund eine Million Euro weniger eingenommen als veranschlagt. Wegen der genannten Zuführung ergab sich ein Überschuss in Höhe von etwa 100.000 Euro. Und so stehen jetzt 125.644 Euro als Rücklage zur Verfügung.
Die relativ guten Einnahmen aus Steuern und Zuweisungen können laut Bergmann heuer die negativen Auswirkungen durch die gestiegene Kreisumlage, die ernorme Energiepreiserhöhung und die Steigerung der Personalkosten einigermaßen kompensieren. „Nächstes Jahr müssen wir intensiver darüber nachdenken, Ausgaben zu senken und Einnahmen zu erhöhen“, mahnte er.
Der Haushalt hat heuer ein Gesamtvolumen in Höhe von rund 20 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 12.941.300 Euro ab, der Vermögenshaushalt mit 7.276.100 Euro. Der Vermögenshaushalt fällt damit etwa zwei Millionen kleiner aus als im Vorjahr, was daran liegt, dass die beiden Großprojekte vor dem Abschluss stehen. Für die Sanierung der Johann-Puppert-Schule sind noch 1.100.000 Euro eingeplant, für den Neubau des Horts in Michelau 1.630.000 Euro. Die Erschließung des Baugebiets Lettenreuth-West, Teil 2, ist mit etwa 859.000 Euro berücksichtigt, die Sanierung der Mainbrücke in Schwürbitz mit Planungskosten in Höhe von 250.000 Euro, die Druckerhöhungsanlage in Lettenreuth mit 260.000 Euro.
Schuldenstand steigt bis Ende des Jahres auf rund 7,2 Millionen Euro
Die Gemeinde Michelau muss heuer einen Kredit in Höhe von drei Millionen Euro aufnehmen, um ihre Investitionen finanzieren zu können. Der Schuldenstand, der momentan mit 699 Euro pro Kopf (4,37 Millionen Euro) ziemlich genau dem Landesdurchschnitt entspricht, wird sich bis Ende des Jahres auf 1150 Euro pro Kopf erhöhen. Insgesamt wachsen die Schulden auf rund 7,2 Millionen Euro an.
Der Finanzplan für die Jahre 2024 bis 2026 sieht Investitionen und Investitionesförderungsmaßnahmen in Höhe von gut 10,5 Millionen Euro vor. Neben dem Rückbau und der Herstellung der Außenanlagen an der Johann-Puppert-Schule, dem Neubau der Mainbrücke Schwürbitz und neuen Fahrzeugen für die Michelauer Feuerwehr und den Bauhof sind darin das neue Gebäude für die Feuerwehr Michelau sowie die Sanierung der Turnhalle in Schwürbitz aufgeführt – Projekte, von deren Realisierung der Kämmerer in seiner Haushaltsrede vorerst abgeraten hatte.
Sowohl die Haushaltssatzung als auch den Finanzplan beschloss der Gemeinderat einstimmig. Die Sprecher der Fraktionen wiesen alle auf die schwierigen Rahmenbedingungen hin, die auf die Gemeindefinanzen durchschlagen: Energiekrise, Ukraine-Krieg, Klimawandel und steigende Inflation. Das bedeute, dass der Ressourcenverbrauch nicht aus den erwirtschafteten Mitteln gedeckt werden kann, so Dr. Judith May (CSU): „Der Haushalt ist folglich nicht nachhaltig, aber doch immerhin genehmigungsfähig.“
Neue Kredite kritisch prüfen, Projekte priorisieren
Ihr Dank galt den heimischen Unternehmern, durch deren Steuern sowie durch Zuweisungen aus öffentlicher Hand der Haushalt 2022 gut abgeschlossen werden konnte. Sie mahnte aber, neue Kredite kritisch zu prüfen. Schließlich müssten auch die Zinszahlungen jeweils aus dem laufenden Haushalt beglichen werden können, damit die Gemeinde handlungsfähig bleibe.
Andreas Robisch (SPD/JSB) schloss sich dem an. Angesichts von kalkulierten Mehrkosten von 500.000 Euro allein für Energie bleibe Energiesparen wichtig. Im Hinblick auf den Finanzplan mahnte er zu Priorisierung und Sparsamkeit und machte deutlich, das so manches Projekt daraus wohl erst mal nicht gestemmt werden kann.
Lutz Weisser (FW) nannte die angesetzten Zahlen realistisch. Die eingestellten Investitionen seien notwendig und zu genehmigen. Insgesamt sprach er von einem trotz der schwierigen Rahmenbedingungen soliden Haushalt.
Aus dem Gemeinderat
• Die Hundesteuer wird für Michelauerinnen und Michelauer teurer: Der Gemeinderat beschloss, sie für den ersten Hund um zehn Euro auf 40 Euro zu erhöhen. Für jeden weiteren Hund sind wie bisher 60 Euro zu zahlen. Für Kampfhunde sind künftig 600 Euro fällig (bisher 500 Euro).
• Der Gemeinderat beschloss außerdem, eine Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Lichtenfels abzuschließen, die die Aufgaben, Zuständigkeiten und Kostentragungspflichten bei der Aus- und Fortbildung im Feuerwehrwesen regelt. Ohne diese Vereinbarung wäre der Landkreis ab diesem Jahr umsatzsteuerpflichtig.
• In der nichtöffentlichen Februarsitzung hat der Gemeinderat dem Nachtragsangebot der Firma Franken Lehrmittel Medientechnik für die Medientechnik der Johann-Puppert-Schule zugestimmt. Kosten: 13.800 Euro brutto.
Von Annette Körber
