Es ist ein Kuriosum: Im Februar 2022 hat Simone Naumann (UBM) im Gemeinderat den Antrag gestellt, verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Angerstraße zu prüfen. Dieser Antrag wurde nie weiterverfolgt. Gleichwohl gab sie damit den Anstoß für das Verkehrskonzept, das in der Folge für die Großgemeinde erstellt wurde.
In der Dezembersitzung hatte Naumann angemahnt, ihren Antrag endlich zu behandeln, und dem auch schriftlich Nachdruck verliehen. Und so war er nun auf der Tagesordnung gelandet, beziehungsweise zunächst die Entscheidung darüber, ob er zur Abstimmung angenommen werden sollte. Roland Braun (SPD) plädierte dafür: „Wir haben uns aufgrund dessen Gedanken gemacht, er hat alles ins Rollen gebracht.“
Würde der Antrag angenommen, hätte das ungewollte Folgen
Das betonte auch Bürgermeister Jochen Weber (CSU). Eben weil in der Folge ein Gesamtverkehrskonzept entwickelt wurde, sei der Antrag zurückgestellt worden. Natürlich sei auch die Angerstraße Teil des Konzepts; mittlerweile seien hier auch Tempo-30-Schilder aufgestellt worden. Eben das macht die Situation paradox: „Wir müssten heute über die Annahme des Antrags entscheiden und das nächste Mal den Antrag ablehnen. Sonst müsste die Angerstraße aus dem Verkehrskonzept herausgenommen werden.“
Deshalb zog Simone Naumann ihn dann auch zurück, bestand aber darauf, dass ins Protokoll vermerkt wurde, dass er nicht bearbeitet worden war. Dies sei auch ihre Intention bei dieser Aktion gewesen: das Augenmerk darauf zu lenken, dass immer wieder mündliche Anträge von Gemeinderäten nicht bearbeitet würden. Daraufhin sprang CSU-Fraktionsvorsitzende Judith May für die Verwaltung in die Bresche. Der Antrag sei sehr wohl bearbeitet worden, schließlich habe er den Anstoß fürs Gesamtkonzept gegeben.
Bürgermeister Weber und geschäftsleitender Beamter Stephan Meier stellten schließlich klar, dass zu mündlich in der Gemeinderatssitzung gestellten Anträgen die schriftliche Form innerhalb von drei Tagen nachzureichen ist.
Zurückgezogen hat auch der Bürgermeister selbst einen Antrag, den er zusammen mit seiner Frau hatte stellen wollen: Es ging um die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung in Lettenreuth. Damit sollten bebaute Flächen im Außenbereich in den Innenbereich des Dorfes einbezogen werden. Außerdem sollte die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit baulicher Maßnahmen festgestellt werden. Vorausgegangen war ein Ortstermin mit Vertretern des Landratsamts.
Aus dem Gemeinderat
• In der nichtöffentlichen Dezembersitzung stimmte der Gemeindrat dem Nachtragsangebot für Auffüllarbeiten im Baugebiet Lettenreuth-West, zweiter Bauabschnitt zu (etwa 270.000 Euro). Mit dem Bauleitplanverfahren zur Änderung des Bebauungsplans Lettenreuth-West beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Kittner & Weber (etwa 22.750 Euro). Die Rahmenvereinbarung mit der Firma Richter Bau GmbH & Co. KG aus Altenkunstadt für die Wasserversorgung wird um ein weiteres Jahr verlängert.
• Bürgermeister Jochen Weber informierte darüber, dass die Deutsche Bahn es ablehnt, eine Fahrradschiebspur zum Gleis 2 am Bahnhof Michelau einzurichten. Dafür seien die Treppen zu schmal.
• Die Gemeinde Michelau bestückt die Hundekotstationen künftig mit zu 100 Prozent biologisch abbaubaren Beuteln aus Maisstärke. Matthias Hofmann (CSU) appellierte aber an die Hundehalter, die gefüllten Tüten ordentlich zu entsorgen: „Auch wenn's verrottet – der Bauer hat's dann trotzdem in der Wiese liegen.“ Bürgermeister Jochen Weber findet es seltsam, dass sich der Bedarf von anfänglich 10.000 Stück auf 36.500 erhöht hat. Er vermutet, dass die Tüten zweckentfremdet werden. Für Belustigung sorgte Roland Braun (SPD), der die Aufschrift „Kackbeutel“ in diesem Zusammenhang für förderlich hält: „Den wird jetzt keiner mehr als Brotzeitbeutel verwenden.“
• Jürgen Spitzenberger (SPD) fragte nach dem Sachstand bei der Schwürbitzer Mainbrücke. Für Februar seien die Kampfmitteluntersuchung und ein Bodengutachten geplant, so die Antwort.
Von Annette Körber
