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LICHTENFELS

58-Millionen Etat für Lichtenfels trotz Steuereinbruch

Die Kirschbaummühle in Lichtenfels soll ab 2021 zum Forschungs- und Anwendungszentrum für digitale Zukunftstechnologien (FADZ) umgebaut werden. Die Umbaukosten in Höhe von 5,5 Millionen Euro wurden vom Stadtrat in die mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2023 aufgenommen.Archivfoto: Markus Drossel Foto: Markus Drossel

Das zweite Halbjahr 2019 war nicht einfach für die Kämmerei. Der Grund: Statt wie geplant neun Millionen flossen nur sechs Millionen Euro Gewerbesteuer ins Stadtsäckel. Dank höherer Zuweisungen, einer gestiegenen Beteiligung an der Einkommenssteuer sowie geringerer Umlagen gelang es Kämmerer Dominik Först, das Loch in der Kasse zu stopfen und den Haushalt 2019 bei 58 Millionen Euro zu halten. Im gleichen Volumen bewegt sich der Etat für 2020, nämlich bei 58,14 Millionen Euro, dem der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend einstimmig seinen Segen gab.

Der Haushalt teilt sich auf in den Verwaltungshaushalt in Höhe von 44,24 Millionen Euro und den Vermögenshaushalt, der bei 13,9 Millionen Euro liegt. Kredite müssen laut Först keine aufgenommen werden. Den Schuldenstand zum 31. Dezember 2019 bezifferte der Kämmerer auf 22,17 Millionen Euro, ohne die Stadtwerke und das Altenheim liegt er bei 13,38 Millionen Euro.

Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushalts sind die Beteiligung an der Einkommenssteuer mit 9,8 Millionen Euro, die Gewerbesteuer mit sieben Millionen Euro, Schlüsselzuweisungen mit 6,7 Millionen Euro und Einnahmen aus Kinderbetreuungseinrichtungen mit 3,5 Millionen Euro.

Först machte das Gremium auch auf die Entwicklung der Gewerbesteuer aufmerksam. Von 2011 an stieg diese von knapp über sechs Millionen auf fast 12,5 Millionen Euro im Jahr 2017 an. 2018 seien es immer noch über zehn Millionen Euro gewesen, bis 2019 nur noch sechs Millionen Euro auf die Konten der Stadt überwiesen wurden.

Personalkosten mit 11,8 Millionen Euro der größte Posten

Am meisten gibt die Stadt laut dem Kämmerer fürs Personal aus, nämlich 11,8 Millionen Euro. Die Kreisumlage beläuft sich auf 9,15 Millionen Euro, und die Zuschüsse für Kindergarten und Horte summieren sich auf sechs Millionen Euro. Zwei Millionen Euro werden vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt überführt.

Dessen Volumen von 13,38 Millionen Euro finanziert sich darüber hinaus hauptsächlich aus Erschließungsbeiträgen (1,7 Millionen Euro), Grundstücksverkäufen und Entwässerungsbeiträgen (jeweils 0,8 Millionen Euro) und Zuschüssen für den Fenstertausch der Herzog-Otto-Mittelschule (855 000 Euro). Weitere Zuschüsse gibt es für die Sanierung der Kläranlage (630 000 Euro), das Forschungs- und Anwendungszentrum für digitale Zukunftstechnologien (Fadz, 470 000 Euro) und den Neubau der Krebsbachbrücke in Schney (400 000 Euro). Hinzu kommen 3,4 Millionen Euro, die der städtischen Rücklage entnommen werden.

Forschungszentrum, Marktplatz 10 und Grundschule die größten Posten

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Finanziert werden damit unter anderem Grundstückskäufe (1,9 Millionen Euro), der Austausch der Fenster der HOS (1,4 Millionen Euro), die Fertigstellung des Gewerbegebiets „An der Zeil II“ (1,2 Millionen Euro) oder der Bau der Krebsbachbrücke (570 000 Euro). Mit 932 000 Euro tilgt die Stadt darüber hinaus Kredite.

Letztlich, so der Kämmerer weiter, sei die Finanzlage der Stadt durchaus angespannt, was die Überführung von gerade einmal zwei Millionen Euro vom Verwaltungs- und den Vermögenshaushalt zeige. Zwar zeige der Trend nach oben, dennoch sei die Steuerkraft mit 928 Euro pro Einwohner unter dem bayerischen Durchschnittswert von 1229 Euro. Dagegen liege die Pro-Kopf-Verschuldung mit 708 Euro über dem bayernweiten Mittel von 535 Euro.

Abschließend erinnerte Först daran, dass in den nächsten Jahren drei jeweils knapp sechs Millionen Euro teure Projekte auf die Stadt zukämen, nämlich der Umbau des Anwesens Marktplatz 10, der Neubau der Grundschule Leuchsental sowie der Bau des Fadz.

Wenn die Rücklagen aufgebraucht sind, muss die Stadt Schulden machen

„Bis zum Haushaltsjahr 2020 konnten die Ausgaben durch hohe Rücklagen mitgedeckt werden. Wenn diese Mittel Anfang 2021 aufgebraucht sind, werden die folgenden Haushalte nicht ohne Kredite ausgeglichen werden können“, befürchtete Först.

Grünes Licht gab es vom Stadtrat auch für die mittelfristige Finanzplanung von 2021 bis 2023. Neben den erwähnten drei Großvorhaben Grundschule Leuchsental, Marktplatz 10 und Fadz zählen dazu der Umbau des Anwesens Kronacher Straße 21 zum Hort (1,5 Millionen Euro), die Sanierung des Campingplatzes (0,8 Millionen Euro) und die Kanalisation von Tiefenroth und Degendorf (zwei Millionen Euro).

Von Steffen Huber

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