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LICHTENFELS

Lichtenfels bekommt Masterplan für die Kanalsanierung

Bei einem Kanaleinbruch wie diesem hier in der unteren Brunnengasse in Lichtenfels ist eine Sanierung notwendig. Künftig beteiligt sich die Stadt an den Kosten, wenn der Schaden zwischen Grundstücksgrenze und Kontrollschacht liegt. Foto: ArchivStadt Lichtenfels

Die Stadt muss in den kommenden Jahren 200 Kilometer Kanalleitungen sanieren. Um dies „planvoll, transparent und gerecht“ (Stadtbaumeister Gerhard Pülz) zu gestalten, beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am Montagabend die Einführung eines „Masterplanes zur einheitlichen Vorgehensweise bei der Sanierung von Kanälen“. Laut dem Stadtbaumeister vereinheitliche diese Vorgabe nicht nur die Erneuerung der Kanäle, von der neuen Regelung profitierten auch die Bürger. Denn von nun an beteilige sich die Stadt an den Kosten für die Kanaluntersuchung und -sanierung von der Grundstücksgrenze bis zum Kontrollschacht. Die Ausgaben dafür mussten bisher die Grundstückseigentümer komplett selbst tragen.

Vorgestellt wurde der Masterplan von Daniel Korczinski vom verantwortlichen Planungsbüro ISAS. Der Ingenieur zeigte das Ablaufschema einer Sanierungsmaßnahme, die in engem Austausch mit dem Bürger geschehe. „Mit dem Masterplan wird für Transparenz und Gleichbehandlung gesorgt“, so Korczinski.

„Der Masterplan ist schon okay, aber ich sehe einige Probleme, die vorher noch gelöst werden müssen. Da ich diese nicht öffentlich diskutieren möchte, wäre ich für eine Verschiebung der Abstimmung“, äußerte Helmar Zipp (SPD) seine Bedenken. Stadtbaumeister Pülz entgegnete, dass man bei der Kanaluntersuchung im Ortsteil Trieb bereits nach den Vorgaben des Masterplanes vorgegangen sei. „Wenn wir heute die Verabschiedung verschieben, verlieren wir ein Jahr“, so Pülz. Das sahen auch die allermeisten Stadträte so, die gegen Zipps Antrag votierten.

Lob für das Vorhaben gab es von Bernhard Christoph (Grüne), der den Schutz der Umwelt vor Verschmutzung ansprach, aber zu bedenken gab, dass alle Kanäle innerhalb von zehn Jahren untersucht werden müssen. Monika Faber (SPD) wollte wissen, wie das Vorgehen sei, wenn es in einem Grundstück keinen Kontrollschacht gebe. Darauf der Stadtbaumeister: „Bei den meisten Grundstücken ist ein Kontrollschacht vorhanden, weil dieser seit Jahrzehnten Standard ist. Sollte einer fehlen, kann die Stadt auf eine Nachrüstung bestehen. Wir würden aber bei jedem Einzelfall beraten.“ Im Übrigen wolle man von jetzt an Ortsteil für Ortsteil untersuchen, in diesem Jahr noch werde man entweder die Kanäle von Ober- und Unterwallenstadt oder des Burgbergs kontrollieren.

Architektenwettbewerb beschlossen

Der Stadtrat hat gegen die Stimme von Helmar Zipp den Weg frei gemacht für die Auslobung eines Architektenwettbewerbs für die Umgestaltung des Anwesens Marktplatz. Laut Citymanager Steffen Hofmann starte der Wettbewerb, an dem bis zu 20 Architekten teilnehmen können, am 5. Juli. Das Preisgericht tage am 10. Oktober, zwei Tage später würden die Preise verteilt. Dem Sieger dieses europaweit ausgeschriebenen Verfahrens winken 20 000 Euro, insgesamt würden 44 000 Euro ausgeschüttet.

Bei dem Vorhaben soll das vordere Haus, in dem künftig Stadtbücherei, Tourist-Information und Verwaltung untergebracht sind und das eine Anbindung ans Stadtschloss erhalten soll, erhalten bleiben. Der hintere Flachbau werde dagegen abgerissen und durch einen neuen ersetzt.

Der Stadtrat stellte für Reundorf einen neuen Bebauungsplan auf. Foto: Grafik: Stadtbauamt Lichtenfels

„Wir bauen im Hinterhof ein Gebäude für die Verwaltung. Es ist doch ein Irrsinn, dass europaweit ausgeschrieben wird“, fand Zipp harte Worte für das Vorhaben. Dagegen hatte Bernhard Christoph nur Lob für die Ausschreibung übrig: „Der Architektenwettbewerb ist ja die Chance, aus dem Hinterhof etwas Gescheites entstehen zu lassen.“ Bürgermeister Hügerich erinnerte darüber hinaus an die Architektenwettbewerbe für die Projekte Mauergasse und Marktplatz 2, die hervorragende Ergebnisse gebracht hätten. Abgesehen davon sei ein Architektenwettbewerb notwendig, um Fördermittel zu erhalten.

Der Flächennutzungsplan der Stadt Lichtenfels stammt aus dem Jahr 1982. In ihm werden auf die Flächen bezogen die verschiedenen Nutzungsvorgaben wie Wohn- oder Gewerbegebiete festgelegt. Der Stadtrat hat die Verwaltung nun beauftragt, diesen komplett zu überarbeiten.

Bedenken zurückgewiesen

Bedenken daran äußerte Helmar Zipp, der befürchtete, dass die Menschen bei der Planung übergangen würden. Diese Äußerung sorgte bei seinem Fraktionsvorsitzendem Dr. Arnt-Uwe Schille für Kopfschütteln: „Wir haben unser Wohnkonzept bei der Vision 2030 vorgestellt. Wer am Freitag in die Stadthalle gekommen wäre, hätte sich informieren können.“

Stadtbaumeister Pülz wies ebenfalls den Vorwurf zurück, dass die Bürger übergangenen werden: „Wir von der Verwaltung machen einen Vorschlag, zu dem jeder seine Meinung abgeben kann. Was dann umgesetzt wird, entscheidet immer der Stadtrat.“ Und Ralf Schneider (SPD) bezeichnete die Überarbeitung des Flächennutzungsplanes als strategische Grundsatzentscheidung, wohin sich die Stadt entwickeln soll: „Das ist ein hervorragendes Projekt, an dem wir alle Bürger beteiligen.“

Aus dem Stadtrat

• Die Stadt lässt eines ihrer Wahrzeichen sanieren. Für gut 200 000 Euro werden beim Oberen Stadttorturm eine neue Elektroinstallation eingebaut, eine feuerfeste Tür eingebaut und die Treppe ertüchtigt. Weitere Arbeiten sind unter anderem der Einbau einer Brandmeldeanlage, Blitzschutz und Fenster. Nach der Fertigstellung soll der Turm im Herbst der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Vorgesehen ist die Ausstellung der Sammlung „Fossilien des „Jura. Wegen des Brandschutzes muss die Besucherzahl auf zehn Personen begrenzt werden. Auf Nachfrage von Georg Meißner (CSU) sagte Stadtbaumeister Gerhard Pülz, dass der Einbau Aufzug aus Platzgründen nicht möglich sei. Philipp Molendo regte an, Wandtafeln mit historischen Geschichten über Lichtenfels anzubringen.

• Die Straßenlaternen im Stadtgebiet und den Ortsteilen werden auf LED umgestellt. Die Kosten bezifferte Stadtbaumeister Pülz mit rund 450 000 Euro. Durch eine Senkung des Stromverbrauchs spare man Kosten von etwa 100 000 Euro im Jahr, womit sich die Investition laut Pülz in nicht einmal fünf Jahren amortisiert habe.

• Auf Antrag von Emmi Zeulner gab der Stadtrat „grünes Licht“ für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur baulichen Umsetzbarkeit einer Tagespflege und einer Kinderkrippe im Feuerwehrhaus in Trieb und im Vereinsheim des FC Trieb. Diese werde von Studenten der TU München erarbeitet, der Stadt entstünden keinerlei Kosten. Erster Bürgermeister Andreas Hügerich betonte, dass weder Stadt noch Verein als Eigentümer der Immobilien verpflichtet seien, diese Studie umzusetzen. Dritter Bürgermeister Winfried Weinbeer erklärte, dass der FC Trieb, der bauliche Eigentümer des Sportheims, das jedoch auf städtischem Grund stehe, nicht beabsichtige, sein Gebäude aufzugeben. Laut Beschlussvorlage hatte der Verein jedoch keine Einwände gegen die Studie, solange der laufende Betrieb nicht beeinträchtigt werde.

• Bei Buch kann eine Photovoltaikanlage entstehen. Das Gremium beschloss die dazu notwendige Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes.

• Auf Antrag von Helmar Zipp (SPD) erhält der Stadtrat Einblick in den Stifterwillen der Eheleute Nordgauer. Diese haben der Stadt im Jahr 1968 die Maiacher Stiftung mit einem Seniorenwohnheim vermacht, das 2012 jedoch geschlossen wurde und im Rahmen des „Lichtenfelser Modells“ für betreutes Wohnen umgebaut werden soll. Da die Stadt einen privaten Investor in das Projekt einbeziehen möchte, solle geprüft werden, ob dies auch dem Stifterwillen entspreche, heißt es in der Beschlussvorlage.

• Für den Fall von Rechtsstreitigkeiten mit der Verwaltung oder wegen Schadensersatzansprüchen aus ehrenamtlicher Tätigkeit beantragte Helmar Zipp den Abschluss einer Rechtsschutzversicherung für alle Stadträte. Laut Beschlussvorlage hatte die Verwaltung bei der Bayerischen Versicherungskammer um Prüfung gebeten, ob Stadtratsmitglieder rechtsschutzversichert werden können, insbesondere für Fälle, bei denen es zu Verwaltungsstreitigkeiten aus dem Ehrenamt kommt oder Schadenersatzansprüche aus ehrenamtlicher Tätigkeit erwachsen. Nach Aussage des Versicherers würden Stadträte ihre Ämter ehrenamtlich ausführen. Weitere heißt es: „Eine Absicherung einer Gruppe, die mehrheitliche Beschlüsse fasst und nun juristisch gegen die andere Seite vorgehen möchte, wäre nicht versicherbar. Der Stadtrat ist sozusagen die Stadt, und diesem stünde der Bürgermeister vor. Beschlüsse würden in Abstimmungsverfahren mit Mehrheitsbeschluss gefasst, und diesem Vorgehen hätte man sich auch als Unterlegener zu beugen. Mit Amtsannahme würde man die Stadtverordnung anerkennen, und dies würde ein für sich eigenständiges Rechtsgebiet darstellen. Eine Ausschnittsdeckung – wie nachgefragt – wäre nicht im Produktportfolio der Bayerischen Versicherungskammer und wäre darüber hinaus nicht bekannt.“ Das Gremium folgte dieser Argumentation und lehnte mit überwältigender Mehrheit Zipps Antrag ab.

• Die Anträge auf Abfrage von Fördermitteln für sozialen Wohnungsbau und auf eine Förderung für Familien mit Kindern beim Erwerb von Baugrundstücken wurden in den Hauptausschuss verlegt.

 

Von Steffen Huber

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