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BAD STAFFELSTEIN

Stadtrat Bad Staffelstein: eigener Ausschuss Klima/Energie

Maskenpflicht in der Sitzungsunterbrechung: Die Freien Wähler beraten, ob es künftig einen Ausschuss „Klima und Energie“ geben soll. Foto: Markus Drossel

Die Stadt Bad Staffelstein hat in den kommenden sechs Jahren einen beschließenden Stadtratsausschuss mehr: Auf Antrag der Fraktion der Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz/Grüne gibt es künftig ein Siebener-Gremium, das sich mit den Themen „Klima und Energie“ befassen wird. Ferner gibt es in der Stadtverwaltung künftig eine Standesbeamtin mehr.

Zunächst sag es nicht so aus, als ob der Antrag der Sbun Erfolg haben würde. Bürgermeister Jürgen Kohmann regte in der Stadtratssitzung an, die Themen künftig im Bauausschuss mitzubehandeln, da dieser sich bislang schon mit Umweltbelangen zu beschäftigen hatte. Werner Freitag (Sbun) aber hielt dagegen: „Ich finde es an der Zeit, diesen Ausschuss zu gründen. Klima und Energie sind Themen, die auf den Nägeln brennen. Bislang war das Thema Umwelt im Bauauschuss nur eine Randerscheinung“, argumentierte er. Er war für das „Format Tourismusausschuss“, also sieben Stadträte, die sich für Beratungen dann Experten hinzuziehen könnten. „Wir haben den Auftrag, Politik für die Zukunft zu machen“, pflichtete ihm Sandra Nossek (Sbun) bei. Auch Winfried Ernst (Freie Wähler) unterstützte den Antrag: Der Bauausschuss habe schon heute Themen von Gewicht, die oft wichtiger seien als die so mancher Stadtratssitzung, weshalb er das Gremium nicht noch mehr belasten wollte.

Christian Ziegler (Junge Bürger) und Jürgen Hagel (CSU) betonten zwar, dass der Themenschwerpunkt Energie/Umwelt wichtig sei („Das ist uns allen bewusst“), befürworteten aber zunächst keinen eigenen Ausschuss, ebenso nicht Dieter Leicht (SPD). Die Trendwende brachte eine kurze Sitzungsunterbrechung: Mit Mund-Nasen-Schutz im Gesicht berieten sich die Räte in ihnen Fraktionen in den Ecken der Adam-Riese-Halle. Und siehe da: Der Beschluss für den Ausschuss „Klima und Energie“ fiel im Anschluss einstimmig.

Alle Fraktionen werden künftig in allen Ausschüssen vertreten sein (siehe Infobox). Die Fraktionsvorsitzenden sind im neuen Stadtrat für die CSU Jürgen Hagel (Stellvertreter: Walter Mackert und Stefan Dinkel), für die Freien Wähler Winfried Ernst (Erwin Richter), für die Jungen Bürger Christian Ziegler (Christina Gründel), für die Sbun Werner Freitag (Sandra Nossek) und für die SPD Dieter Leicht (Harald Konietzko).

Bald Live-Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet?

Jürgen Hagel kündigte an, dass die CSU-Fraktion einen Antrag stellen werde, dass Stadtratssitzungen künftig per Live-Stream ins Internet übertragen werden. Damit wolle man der Politikverdrossenheit entgegenwirken, schließlich seien in den Sitzungen (mit Ausnahme der konstituierenden) oft nur wenige Zuhörer – und es gebe immer weniger Zeitungsabonnenten, die im Nachgang von den Beratungen lesen könnten. Ob eine Live-Übertragung technisch wie rechtlich möglich sei, müsse aber noch geprüft werden. Da gab ihm Bürgermeister Jürgen Kohmann Recht. In Städten wie München seien externe Firmen zuständig, die Stadtratssitzung in Wort und Bild in das Internet zu übertragen.

Auf Vorschlag der Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz/Grüne gibt es künftig nicht mehr nur einen Jugendbeauftragten, sondern ein gleichberechtigtes Duo (Abstimmung: 21:4). Christina Gründel und Rica Kohmann sind in der Wahlperiode 2020/26 dafür zuständig, den Kontakt zur Jugend zu suchen und zu halten. Mit dem Ziel, mittelfristig ein Jugendparlament aufzubauen. Auch in Sachen Senioren- und Behindertenbeauftragter hätten Sbun/Grüne gerne eine Teamlösung gehabt. Bürgermeister Jürgen Kohmann aber entgegnete, dass es schon einen Seniorenbeitrat gebe, der sich regelmäßig treffe. So bleibt Walter Mackert Ansprechpartner Nummer eins, sein Stellvertreter ist Harald Konietzko. Der von Winfried Ernst vorgeschlagene CSU-Rat Ottmar Kerner („Ein neues Gesicht für neue Ideen“) lehnte dankend ab.

Bereits in der April-Sitzung hätte Verwaltungsangestellte Heike Zillig zur Standesbeamtin bestimmt werden sollen. Dann kamen die Corona-Beschränkungen, die Sitzung fiel aus. Ihre Einstimmige Bestellung holten die Räte nun nach.

Ausschüsse und Zweckverbände

Im Rahmen der Stadtratssitzung wurden die Mitglieder der Ausschüsse neu bestimmt. Vorsitzender ist jeweils der Bürgermeister, mit Ausnahme des Rechnungsprüfungsausschusses.

* Haupt- und Finanzausschuss: Jürgen Hagel, Rosi Jörig, Stefan Dinkel, Ottmar Kerner (alle CSU), Jörg Breidenbach, Winfried Ernst (je Freie Wähler), Christina Gründel, Christian Ziegler (beide Junge Bürger), Werner Freitag (Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz – Sbun/Grüne), Dieter Leicht (SPD).

* Grundstücks-, Umwelt und Bauausschuss: Wolfgang Herold, Walter Mackert, Stefan Dinkel, Ottmar Kerner (alle CSU), Manuel Schrüfer, Bärbel Köcheler (je FW), Tobias Dusold, Christian Ziegler (beide JB), Sandra Nossek (Sbun), Harald Konietzko (SPD).

* Tourismusausschuss: Rosi Jörig, Stefan Dinkel (beide CSU), Volker Ernst, Jörg Breidenbach (je FW), Tobias Dusold (JB), Rica Kohmann (Sbun), Harald Konietzko (SPD).

* Rechnungsprüfungssauschuss: Vorsitzende Monika Hohlmeier, Sabine Scheer (beide CSU), Erwin Richter, Winfried Ernst (je FW), Christina Gründel (JB), Rica Kohmann (Sbun), Dieter Leicht (SPD).

* Energie- und Klimaausschuss: Walter Mackert, Stefan Dinkel (beide CSU), Erwin Richter, Jörg Breidenbach (je FW), Christian Ziegler (Junge Bürger), Sandra Nossek (Sbun), Harald Konietzko (SPD).

Ferner entsendet der Stadtrat folgende Personen in Zweckverbände.

* Zweckverband „Thermalsolbad Bad Staffelstein“: Walter Mackert, Jürgen Hagel (jeweils CSU), Erwin Richter, Volker Ernst (je Freie Wähler), Holger Then (Junge Bürger), Werner Freitag (Sbun/Grüne), Harald Konietzko (SPD).

* Zweckverband zur Wasserversorgung „Banzer Gruppe“: Jürgen Hagel, Thomas Quinger (extern), Werner Freitag.

* Zweckverband zur Wasserversorgung „Rothmannsthaler Gruppe“: Richard Krappmann (extern).

* Zweckverband „Kindergarten Schönbrunn“: Christian Ziegler (JB), Markus Gernert (extern).

* Zweckverband „Kindergarten Banzgau Unnersdorf“: Jürgen Hagel, Jürgen Kohmann (hier ist der Bürgermeister kein geborenes Mitglied, wie in anderen Zweckverbänden).

* Über die Besetzung des Stiftungsrats „Unser Bad Staffelstein“ entscheidet der Stadtrat in seiner Juni-Sitzung. (mdr)

 

Von Markus Drossel

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