aktualisiert:

BAD STAFFELSTEIN

Internet Bad Staffelstein: Hochgeschwindigkeit für die Dörfer

In Loffeld werden bei den derzeitigen Tiefbauarbeiten entlang der Lauter Leerrohre gelegt. Sie können mit Glasfaser für schnelles Internet befüllt werden. Foto: Markus Drossel

Die Kernstadt ist bereits mit schnellem Internet versorgt, nun sollen die Dörfer folgen: Die Stadt Bad Staffelstein beabsichtigt, im Rahmen der Bayerischen Gigabit-Richtlinie ein Glasfaserleitungsnetz bis in oder an die Häuser zu errichten und dann zu verpachten. Dabei ist eine Förderung der Kosten bis zu 90 Prozent möglich.

In der Dezember-Sitzung hatte Siegbert Reuther von Reuther Net Consulting die Räte darüber informiert, dass die Europäische Union ein neues Förderprojekt aufgelegt hat, was der Stadt über die Bayerische Gigabit-Richtlinie hohe Zuschüsse für den Bau schneller Datenleitungen bringen könnte. Als Grundsatz gilt: Wer eine Internetleitung hat, die weniger als 100 Megabit im Download leistet, gilt als unterversorgt. Und damit ein guter Teil der Dörfer im Stadtgebiet.

Wie Reuther ausführte, sei Glasfaser das Maß aller Dinge: Es gebe keine Technologie, die diese in den nächsten Jahrzehnten ablösen werde. Genau deswegen werde auch nur noch Glasfaser gefördert. Und das nicht zu knapp. Bis zu acht Millionen Euro könnten es für Bad Staffelstein sein, was rein rechnerisch für 1113 Gebäude reiche, denn es gebe 6000 Euro pro Hausanschluss.

Mehr Schutz für Jugendliche online
Ob Arbeit, Schule oder Freizeit: Schnelles Internet ist heute in vielen Bereichen des Lebens notwendig. Foto: Lino Mirgeler/dpa

Eine Markterkundung liegt bereits vor: Erschließungsgebiete könnten nahezu die gesamten Orte Grundfeld, Wolfsdorf, Rothof, Neubanz, Hausen, Uetzing, Horsdorf, Loffeld, Uetzing, Stublang, Frauendorf, Krögelhof, Wiesen und große Teile von Schwabthal sein. Die Banzgau-Dörfer Zilgendorf, Altenbanz, Püchitz und Stadel sind bereits heute zu 100 Prozent mit Glasfaser versorgt, auch Romansthal, Kümmersreuth, Kaider, Weisbrem, Serkendorf oder Gößmitz sind in Sachen Internet schon auf der Höhe der Zeit. Schönbrunner können, rein von der Leitungsvoraussetzung her, dank Koaxial-Technik auch bereits mit bis zu einem Gigabit surfen.

Internet: Unnersdorf und Nedensdorf aktuell noch nicht förderfähig

In Unnersdorf hat der alte Dorfbereich noch Defizite in Sachen Internetgeschwindigkeit, im Neubaugebiet gibt es bereits Super-Vectoring und damit eine Technologie von bis zu 250 Mbit/s im Downstream. Aktuell greife da kein Förderprogramm, so Reuther. Es sei aber sehr wahrscheinlich, dass sich das ab 2023 ändere: „Ich bin da zuversichtlich.“ Auch Nedensdorf und Unterzettlitz sind zu weiten Teilen bereits zu gut versorgt für eine Förderung im Rahmen der Bayerischen Gigabit-Richtlinie – Stand heute.

Allerdings: „Glasfaser in jedes Haus braucht seine Zeit“, sagte Reuther. Fünf Jahre seien realistisch. Er ließ durchblicken, dass er das Betreibermodell für das sinnigste hält. Will meinen: Die Stadt baut das Leitungsnetz und verpachtet es. Wartungsarbeiten und Reparaturen seien dann Provider-Aufgabe, so man es denn im Vertrag festhalte. Das hatte Winfried Ernst (FW) wissen wollen. Zur Höhe der Pachteinnahmen wollte sich Reuther nicht äußern. Wohl aber, dass Ebensfeld und Altenkunstadt sich schon für dieses Modell entschieden hätten. „Es wäre ein Bürgernetz, dass der Stadt gehört. Und das nicht auf Zeit, sondern für immer“, so Reuther. Mit garantierten Einnahmen. „Ist es dafür nötig, eine GmbH zu gründen?“, wollte Ernst wissen. Manche Kommunen machten dies, so der Fachmann. Werner Freitag (Grüne/SBUN) würde gerne gleich das neue Baugebiet Unterer Grasiger Weg über die Bayerische Gigabit-Richtlinie erschließen. „Eine Frage des Timings“, so Reuther. Dort gibt es noch keinen rechtskräftigen Bebauungsplan. Der amtierende Bürgermeister Hans-Josef Stich (CSU) versprach, das zu prüfen.

Auf die Nachfrage von Stefan Dinkel (CSU), ob dann jeder Bürger gezwungen sei, beim Partner-Provider zu buchen, sagte Reuther, dass dieser zum „open access“ verpflichtet sei. Jeder könne den Internetanbieter selbst wählen, die wiederum würden untereinander Verträge schließen.

Den Bürgermeister ermächtigt, weitere Schritte zu unternehmen

In Bad Staffelstein (im Bild: die Bauersgasse) ist der Breitbandausbau bereits abgeschlossen. Foto: Markus Drossel

Nach dem einmütigen Votum der Räte gilt es nun für die Stadtverwaltung um den Bürgermeister, einen Provider zu suchen, der Interesse hätte. Dann ist die Baumaßnahme auszuschreiben. Erst danach kann der Förderantrag gestellt werden. Für die Stadtverwaltung, so Reuther, werde vor allem die Anfangsphase eine große Anstrengung. „Es wird kein Spaziergang, aber auch kein Himmelfahrtskommando.“ Abrundend meinte der amtierende Bürgermeister Hans-Josef Stich: „Mit den Glasfaserleitungen ans Haus machen wir unsere Dörfer 100 Prozent fit für die Zukunft.“

Im Stadtrat kurz notiert

• Sind die Pläne des Grundfelder Logistikunternehmens CS Trans, eventuell am Ortsrand von Grundfeld entlang der B 173 Richtung Seubelsdorf einen neuen Firmensitz zu errichten, endgültig vom Tisch? Die Stadtverwaltung hat diesbezüglich jedenfalls keine abschließenden Informationen. Wohl wissend, dass das Unternehmen mittlerweile mit einem Neubau auf dem Gebiet der Gemeinde Michelau liebäugelt. Stadtrat Ottmar Kerner (CSU) sprach das Thema in der jüngsten Stadtratssitzung an. Sein Vorschlag: Wenn CS Trans nicht mehr wolle, könne dort auch ein attraktives Wohngebiet entstehen, im Rahmen einer Außenbereichssatzung. Zweiter Bürgermeister Hans-Josef Stich (CSU), der die Sitzung leitete, sagte, dass das wohl mit den Richtlinien des Förderprogramms „Innen statt außen“ kollidieren könnte, zu dem sich die Stadt entschlossen habe. „Außerdem ist dem Stadtrat offiziell nichts bekannt, dass die Bauvoranfrage überhaupt zurückgezogen wurde“, so Winfried Ernst, Fraktions-Chef der Freien Wähler. Mit der Umsetzung des Bürgerbegehrens, das letztlich für den Bau von CS Trans ausfiel, habe man ja auch Geld ausgegeben. Stich versprach, mit dem Unternehmen Kontakt aufzunehmen, um die Sache zu klären. Er sagte aber auch, dass nie eine Bauleitplanung eröffnet worden ist.
• Dürfen S-Pedelecs auf dem Gebiet der Stadt Bad Staffelstein Radwege benutzen? Werner Freitag (Grüne/Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz) bat, dass sich der Stadtrat darum Gedanken machen möge. Gerade in Corona-Zeiten wächst die Beliebtheit der modernen E-Bikes, bei denen der Motor bis zu 45 Stundenkilometern unterstützen darf. Und damit wachsen mancherorts die Bedenken, ob sie auf den Radwegen richtig aufgehoben sind. Auch Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner (CSU) ist mit dieser Frage an die Kommunen herangetreten. Zweiter Bürgermeister Hans-Josef Stich versprach, dass man dieses Thema klären werde, vermutlich im Rahmen einer Verkehrsschau. (mdr)

Stadträte mehrheitlich für Zulassung von Hybridsitzungen

Es gibt eine Vorgabe der Staatsregierung, Sitzungen während der Pandemie auf ein Minimum zu beschränken, zeitlich wie räumlich. Das ist auch der Grund, warum der Ausschuss für Tourismus jüngst nicht tagen durfte. Doch was wäre, wenn sich ein Großteil der Stadträte in Quarantäne befände und der Stadtrat als wichtigstes Entscheidungsgremium nicht mehr beschlussfähig wäre? Dann könnten Hybridsitzungen die Lösung sein.

Der Gesetzgeber hat für diese Lösung durch die Änderung der Gemeindeordnung schon die Voraussetzung geschaffen. So ist es rechtlich möglich, sich virtuell zu Sitzungen zuzuschalten. Hybrid bedeute, so Zweiter Bürgermeister Hans-Josef Stich, dass der Sitzungsleiter mit einem Teil der Räte trotz allem vor Ort sei, Räte in Quarantäne beispielsweise sich via Internet zuschalten könnten. Oder auch wichtige Mitarbeiter der Verwaltung, die zu Themen Stellung nehmen müssten.

Winfried Ernst (FW) äußerte Bedenken zum Datenschutz. Dieser könne im heimischen Wohnzimmer schlechter gewährleistet werden. Und was mache man, wenn die Technik streike? Dann seien Beschlüsse anfechtbar.

Jürgen Hagel (CSU) entgegnete, dass jeder Rat dafür zu sorgen habe, dass Informationen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt seien, auch nichtöffentlich blieben.

Auf die Frage von Dieter Leicht (SPD), wie hoch der technische Aufwand sei, antwortete Stich, dass das machbar wäre. Letztlich stimmte nur Winfried und Volker Ernst (FW) gegen die Zulassung von Sitzungen im Hybrid-Format. Befristet ist dieser Beschluss bis Jahresende. (mdr)

 

Von Markus Drossel

Weitere Artikel