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EBENSFELD

Ebensfeld: Sirene ertönt künftig in Hadergasse

Weil ein Beschluss in der Gemeinderatssitzung dafür zu spät gekommen wäre, machte der Bürgermeister für eine potenzielle Nutzung eines Fördertopfs für die Schulsanierung von seiner Eilkompetenz Gebrauch.Fotos: Mario Deller Foto: Mario Deller

Ampelanlage, neuer Sirenenstandort, behördliche Auflagen im Überschwemmungsgebiet – diese und weitere Themen bereiten dem Markt Ebensfeld bisweilen Bauchschmerzen, wie bei der jüngsten Sitzung des Gemeinderats zutage trat.

Vergangene Woche hatte sich der Bauausschuss mit sehr knapper Mehrheit für eine zusätzliche Ampelanlage an der Hauptstraße in unmittelbarer Nähe zum neu gebauten Regens-Wagner-Wohnheim ausgesprochen. Dass nun zur Sitzung des Gemeinderats, der hierüber zu befinden hatte, die Freie-Wähler-Fraktion den Antrag stellte, den Punkt zu vertagen, bis belastbare Zahlen vorlägen, stieß Bürgermeister Bernhard Storath sauer auf, da dies nach seinem Dafürhalten keine relevante Rolle spielt: „Ob da 10 oder 100 rüberlaufen, ist mir egal. Ich mache mich nicht lächerlich mit einer Zählung.“

Keine Mehrheit für die Zählung

Der Antrag der Freien Wähler auf Vertagung und Zählung wurde von Gremium dann mit sieben zu zehn Stimmen abgelehnt. Mit umgekehrten Vorzeichen, sprich zehn zu sieben Stimmen, entschied das Gremium schließlich, demnächst für die Dauer von etwa einem Monat eine Probeampel aufzustellen.

„Ob da 10 oder 100 rüberlaufen, ist mir egal. Ich mache mich nicht lächerlich mit einer Zählung“.
Bernhard Storath, Bürgermeister

Weil der bisherige Standort in der Unteren Straße aufgrund der privaten Nutzung des Areals die Vorgaben des neu erlassenen Nutzungskonzepts des Innenministeriums nicht mehr erfüllt, muss in Ebensfeld die Feuerwehrsirene an anderer Stelle neu errichtet werden. Eine öffentliche Fläche in der Hadergasse bietet sich an.

Gemeinderat Gerhard Elflein, ehemaliger Kreisbrandinspektor, hält den Standort für sehr geeignet. „Natürlich sind die Anwohner in der Hadergasse nicht begeistert“, räumte der Bürgermeister an und merkte an, dass die Sirene in der Regel ja nur tagsüber ertönen. Es folgte ein einstimmiger Beschluss zur Verlegung.

Überschwemmungsgebiet nimmt Heizölanlagenbesitzer in die Pflicht

Weitestgehend die Hände gebunden sind der Kommune, wenn es darum geht, die (finanziellen) Auswirkungen für Betroffene in Grenzen zu halten, die die Festsetzung des Überschwemmungsgebiets am Kellbach für betroffene Bürger mit sich bringt.

Bestehende Heizölanlagen müssen gegebenenfalls hochwassersicher nachgerüstet werden. In der vom Gremium beschlossenen Stellungnahme der Kommune im Festsetzungsverfahren wird moniert, dass in der Verordnung die Möglichkeit der Befreiung von der Sachverständigenprüfpflicht unerwähnt bleibt.

Eine Befreiung müsse, so das Statement weiter, gewährt werden, wenn die Bauweise der Heizölanlage einen Schutz vor einem Hochwasserschutz, wie es alle hundert Jahre vorkommen kann, garantiert. Einigkeit herrscht im Gremium, dass der fachlichen Information Betroffener eine wichtige Rolle zukommt. Dass die Generalsanierung der Pater-Lunkenbein-Schule den gemeindlichen Säckel stark belastet, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Bei der Prüfung von Fördermöglichkeiten kommt dabei das aktuelle Bundesprogramm „Sport, Jugend und Kultur“ in Betracht.

Hierfür war eine Interessensbekundung der Kommune bis 30. September erforderlich, das Nachreichen von Unterlagen bis 21. Oktober möglich. Weil eine Fristverlängerung nicht möglich war, handelte Bürgermeister Bernhard Storath aufgrund seiner ihm nach der Geschäftsordnung bei „unaufschiebbaren Geschäften“ zustehenden Eilkompetenz: Storath setzte das Gremium in Kenntnis, dass er mit dieser Befugnis die Entscheidung traf, dass der Markt Ebensfeld besagte Interessensbekundung abgibt.

Von Mario Deller

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