Bürgerversammlung: Marode Straßen und fehlende Infos

Etwaige Unterkünfte für Geflüchtete, marode Straßen, ein gefährliches Waldstück und mangelndes Umweltbewusstsein: Rathaus-Chef Michael Senger sah sich bei der Bürgerversammlung des Marktes Zapfendorf im Mehrzweckgebäude etlichen Sorgen, Nöten und teils harscher Kritik ausgesetzt. Je langer die Versammlung dauerte, desto aufgeheizter wurde die Stimmung. Einer der Hauptvorwürfe: Die Gemeindeverantwortlichen arbeiten nicht transparent genug.

Vor allem am Thema Asyl entzündete sich die Debatte unter den knapp 70 Anwesenden. Mehrheitlich hatte der Gemeinderat in einer In Dezember-Sitzung entschieden, im geplanten Gewerbegebiet auf der Westseite der Bahn von einem Betreiber keine Wohncontaineranlage für Flüchtlinge errichten zu lassen. Nun aber ist das Thema im Januar erneut Thema im Gemeinderat gewesen. Weil sich wichtige Punkte geändert hätten, so Senger: Es sei ein neuer Sachverhalt, was manch Anwesender nicht glauben mochte. Die Ablehnung, so eine These, sei einfach nicht gewünscht gewesen.

Pro Woche kommen rund 35 Geflüchtete in den Landkreis

„Ja, wann kommen denn die Asylanten?“, kam es aus der Versammlung. „Die sind schon längst da“, antwortete der Bürgermeister. 35 Geflüchtete, so Senger, kämen pro Woche im Landkreis Bamberg an. Und die müssten untergebracht werden. Die Gemeinden seien aufgefordert worden, Lehrstände zu melden. Aufgrund des Verteilungsschlüssels sei es also nur eine Frage der Zeit. „Wir wollen das beste daraus machen und vermeiden, dass sie in Schulturnhallen oder Mehrzweckgebäuden wie diesen untergebracht werden.“ Harald Schnapp konterte: „Also müssen wir Bürger auf die Barrikaden gehen, damit sich etwas ändert?“

Auch Andreas Finzel äußerte seinen Unmut. Es kam der Vorschlag, doch das Hofmann-Gelände an der Zapfendorfer Hauptstraße zu nutzen, das schon einmal Asylsuchende beherbergte. In diesen Räumen, so Bürgermeister Senger, sei aber mittlerweile teils Schimmel, teils gebe es Statikprobleme. „Ja, dann wird da nie etwas werden“, wunderte sich manch Bürger. Harald Schnapp wollte wissen, ob es eine Höchstgrenze gebe, wie viele Asylsuchende nach Zapfendorf kommen können: „Was ist verkraftbar?“

Weil Infos im Mitteilungsblatt alleine nicht reichen

James Bodero prangerte fehlende Transparenz an: Ob Erhöhung der Wassergebühren oder die Unterbringung von Geflüchteten, die Bürgerinnen und Bürger fühlten sich schlecht informiert und nicht mitgenommen. Er hätte sich Informationsveranstaltungen im Vorfeld gewünscht und vielleicht auch, dass der ein oder andere Bürger hätte sprechen dürfen in der Gemeinderatssitzung. Das aber gehe nicht, so Senger.

„Die Leute sind unruhig. Und bei Infos alleine im Mitteilungsblatt bleiben zu viele Fragen offen“, so Bodero. Gerade im Bereich Asylunterkunft müsse die Gemeinde besser argumentieren, dass sie letztlich keine Handhabe habe, dass Geflüchtete ins Gemeindegebiet kommen. Außerdem äußerte er Zweifel, ob die Kapazitäten in Kindertagesstätten und Schulen ausreichen würden, kämen durch Geflüchtete noch mehr Schülerinnen und Schüler hinzu: „Räumlich vielleicht, aber die Personalnot in den Kindergärten ist jetzt schon akut.“

Zu den Gemeinderatssitzungen äußerte sich auch Franz Spindler: Man verstehe dort kaum etwas, weshalb er eine Lautsprecheranlage forderte. Das bringe auch Ordnung in die Redebeiträge. Neu war sein Vorschlag nicht, denn diese war schon einmal abgelehnt worden aufgrund der Kosten.

Andreas Finzel bemängelte, dass der Radweg von Zapfendorf Richtung Breitengüßbach noch immer nicht umgesetzt ist. Maßnahmenträger, so Bürgermeister Senger, wäre aber das Staatliche Bauamt, bei dem er immer wieder nachfrage und selbst Minister darauf angesprochen habe. Zumindest seien die Planungen aufgenommen, die Umsetzung aber dauere.

Hansgeorg Amon kritisierte, ebenso wie Manfred und Maria Dümig, den Zustand so mancher Straße im Markt Zapfendorf, inbesondere den der Gemeindeverbindungsstraßen (Unterleiterbach-)Weihersmühle-Oberleiterbach und Reuthlos-Oberleiterbach. „Aufgrund der Löcher sind die Straßen teils lebensgefährlich für Radfahrer und Rollerfahrer“, so Maria Dümig. „Vor allem für Kinder.“ Senger sagte, dass der Gemeinderat nur eine Straße pro Jahr sanieren lassen könne, aus Kostengründen.

Warum fallen reihenweise Bäume im Waldstück „Weiher“ um?

Das Waldstück „Weiher“ zwischen Oberleiterbach und Weihersmühle hatte Bürgermeister Senger in seinem Rechenschaftsbericht selbst angesprochen. Dort fallen immer wieder Bäume unkontrolliert um, treffen die Straße und demolieren die Leitplanke. Immer wieder muss die Feuerwehr anrücken. „Wir hatten unter anderem die Kreisfachberatung des Landratsamts vor Ort. Die Experten stehen vor einem Rätsel“, so Senger. Die Wurzeln seien intakt, die Bäume hätten keine Krankheitssymptome. Da hier lauter kleine Parzellen mit vielen Eigentümern sind, will die Gemeinde eventuell die Straße mal für eine Zeit sperren, um den Anrainern die Chance zu geben, hier aufzuräumen, wie schon vor einem Jahr auf der anderen Straßenseite.

Dass die Gemeinde bei der Verpachtung eigener Flächen zu wenig auf den Umweltaspekt setze, kritisierte im folgende Andreas Finzel. Sowieso sie die Vergabe der Pachtflächen „unter der Hand“ gelaufen: Von der Neuvergabe habe niemand etwas gewusst, keiner konnte sich bewerben. Senger antwortete, dass diverse Landwirte angesprochen worden seien.

Michael Senger: Gemeinde kein Gegner der regenerativen Energien

Bernhard Kreppel fragte das generelle Interesse der Gemeindeverwaltung an regenerativen Energien ab, da die Räte ja Solarpark um Solarpark ablehnten. „Wenn die Richtlinien eingehalten werden, ist das alles kein Problem“, so Bürgermeister Senger. Auf gemeindlichen Gebäuden wie die Kläranlage (noch heuer), Schwimmbad oder auf Hochbehältern und der Schule seien PV-Anlagen geplant. „Wenn ihr das macht, bitte vergesst unser Gemeinschaftshaus in Oberleiterbach nicht“, sagte Angela Hennemann. „Das fänden wir toll.“