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BAD STAFFELSTEIN

Bürgermeister Mario Schönwald wird vereidigt

Der neue Erste Bürgermeister von Bad Staffelstein, Mario Schönwald, wird bei der Stadtratssitzung am Dienstag vereidigt. Foto: Markus Drossel

Am Dienstag, 19. Oktober, findet um 19 Uhr eine Sitzung des Stadtrates in der Adam-Riese-Halle, St-Georg-Straße 12, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem folgende Punkte:

• Vereidigung des Ersten Bürgermeisters Mario Schönwald.

• Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung „Stadel - Nord“; Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit, Behörden sowie sonstigen Trägern öffentlicher Belange.

• Baulandentwicklung; Erlass einer Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Romansthal; Aufstellungsbeschluss.

• Erhöhung des Unkostenbeitrages für den Tierschutzverein Stadt und Kreis Lichtenfels e. V.

• Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Grundfeld.

• Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Loffeld.

• Bestätigung der neugewählten Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Schwabthal.

• Sonstiges öffentlich.

Corona-Regelungen für Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse

Der Stadtrat legte in seiner Sitzung am 21. September die nachstehenden 3G-Regelungen für den Zutritt zu den Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse fest:

Zutritt zu Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse erhalten nur asymptomatische Personen, welche im Sinne der Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) geimpft, genesen oder negativ getestet sind und dies jeweils mit einem schriftlichen oder elektronischen Nachweis bestätigen können.

Dies gilt auch für Besucherinnen und Besucher beziehungsweise Zuhörerinnen und Zuhörer anlässlich ihrer Teilnahme an den Sitzungen. Der Nachweis ist auf Verlangen beim Betreten des Sitzungssaales den vom Vorsitzenden beauftragten Mitarbeitern vorzulegen beziehungsweise vorzuzeigen.

Der negative Testnachweis hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kann mittels eines PCR-Tests, der vor höchstens 48 Stunden vorgenommen wurde, eines PoC-Antigentests, der vor höchstens 24 Stunden vorgenommen wurde oder eines unter Aufsicht vorgenommenen Antigentests zur Eigenanwendung durch Laien (Selbsttests) erbracht werden.

Stadt stellt kostenlose Schnelltests zur Verfügung

Für nicht geimpfte und nicht genesene Teilnehmerinnen und Teilnehmer stellt die Stadt kostenlose Antigen-Schnelltests (Selbsttests) zur Verfügung, welche 30 Minuten vor der jeweiligen Sitzung unter Aufsicht am Sitzungsort vorgenommen werden können. Die Regelungen des § 3 Abs. 4 der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gelten entsprechend.

Maskenpflicht im Rathaus und in der Adam-Riese-Halle

Es besteht Maskenpflicht im Rathaus Bad Staffelstein beziehungsweise in für Sitzungen genutzten, externen Gebäuden jeweils im Innenbereich. Der Maskenpflicht wird durch das Tragen mindestens eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes genüge getan.

Keine Pflicht zum Tragen einer Maske besteht am Platz, wenn der Abstand zum nächsten Teilnehmer mindestens 1,5 Meter beträgt, für den Sprecher am jeweiligen Mikrofon, bei Vorlage eines ärztlichen Attests im Rahmen der Eingangskontrolle, welches bestätigt, dass das Tragen eines mindestens medizinischen Mund-Nasen-Schutzes aus gesundheitlichen Gründen nicht zumutbar ist. (red)

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