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BAD STAFFELSTEIN

Bad Staffelstein: Heftiger Streit um Dritten Bürgermeister

Immer schön auf Abstand: Nach der Vereidigung überreicht Bürgermeister Jürgen Kohmann Christina Gründel (JB) und den anderen neuen Stadträten ein Buchgeschenk. Im Hintergrund sind Sandra Nossek und Rica Kohmann zu sehen. Foto: Drossel

Erste Sitzung, erster Knatsch: Bei der konstituierenden Versammlung des Stadtrats nach der Kommunalwahl war ordentlich Feuer unter dem Dach. Dabei gab es zu den 15 Tagesordnungspunkten alleine im öffentlichen Teil der Sitzung reichlich Diskussionsbedarf. Streit entzündete sich dann bei der Wahl des Dritten Bürgermeisters.

Dass die Sitzung eine besondere werden würde, war von Anfang an klar: Bürgermeister Jürgen Kohmann, der im März nicht gewählt wurde, hatte die Amtskette umgelegt, erstmals in der Geschichte des Stadtrats fand die Zusammenkunft in der Adam-Riese-Mehrzweckhalle statt, in der gut 30 sorgsam vereinzelte Tische standen, und die nicht wenigen Zuschauer saßen mit weitem Abstand auf der Galerie der Halle – aus Infektionsschutzgründen.

Holger Then (re.) von den Jungen Bürgern ist neuer Dritter Bürgermeister der Stadt Bad Staffelstein. Foto: Markus Drossel

Kohmann sprach in seinen einleitenden Worten von den großen anstehenden Herausforderungen und mahnte zum Zusammenhalt und zum Miteinander. Habe es bis vor einigen Wochen noch ein Wohlgefühl in der Stadt gegeben, so hätten sich aufgrund des Corona-Viruses die Rahmenbedingungen schlagartig verändert. Man fürchte um die 300 Arbeitsplätze der Akkumulatorenfabrik Moll, auch treffe die virusbedingte Schließung der Obermain Therme die Stadt sehr. Hinzu kämen der ausbleibende Tourismus, lange Zeit geschlossene Einzelhandelsgeschäfte sowie noch immer weitgehend geschlossene Gastronomie- und Hotelbetriebe.

Kohmann: 33 Corona-Erkrankte gab es bislang im Stadtgebiet

33 Covid-19-Fälle habe man, so Kohmann, bislang im Stadtgebiet Bad Staffelstein verzeichnet, aktuell seien noch sechs Personen erkrankt. Der Rathaus-Chef dankte dem Landkreis für sein Krisenmanagement sowie allen Bürgern, die Verantwortung übernehmen und hilfsbereit sind. „Lassen sie uns gemeinsam der Verantwortung stellen und gemeinsam Lösungen entwickeln“, rief das Stadtoberhaupt den Räten zu.

„Das ist heute ein schwarzer Tag für Bad Staffelstein, im wahrsten Sinne des Wortes!“
Winfried Ernst (Freie Wähler) zur Wahl des Dritten Bürgermeisters
Distanz wahren ist das Gebot der Stunde. Nur so können in Tagen der Corona-Pandemie Stadtratssitzungen wie die in Bad Staffelstein stattfinden. Foto: Markus Drossel

Für 19 der Stadträte war es nicht die erste konstituierende Sitzung, für fünf dagegen schon. Vier von ihnen – Jörg Breitenbach (Freie Wähler), Christina Gründel (Junge Bürger), Rica Kohmann und Sandra Nossek (beide Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz – Sbun/Grüne) vereidigte Jürgen Kohmann zu Beginn der Sitzung, unter Applaus der Ratskollegen und der Zuschauer auf den Rängen. Bürgermeister Kohmann hieß sie willkommen und übergab ein Buchgeschenk. Noch nie, so der Rathaus-Chef, habe es so viele Frauen im Stadtrat gegeben. Erstmals in der Geschichte liege der Anteil bei 28 Prozent, in der Fraktion der Sbun sogar bei 66.

Die Bürgermeister der Stadt Bad Staffelstein: Jürgen Kohmann (CSU, Mi.) mit seinen Stellvertretern Hans-Josef Stich (CSU, li.) und Holger Then (JB, re.). Foto: Markus Drossel

Europaabgeordnete Monika Hohlmeier (CSU) kam gut eine Viertelstunde zu spät zu ihrer ersten Stadtratssitzung, wurde deshalb separat vereidigt. Dafür wurde – bei fünf Gegenstimmen (Rica Kohmann, Sandra Nossek, Werner Freitag, Winfried Ernst, Jörg Breidenbach) – eigens die Tagesordnung über den Haufen geworfen. Der erste Unmut war da, unwirsche Blicke auch in Reihen der CSU- und JB-Fraktionen.

Dass Jürgen Kohmann auch in den kommenden sechs Jahren wieder zwei Stellvertreter haben sollte, darüber war sich das Plenum einig. Jürgen Hagel schlug namens der CSU-Fraktion vor, Hans-Josef Stich zum Zweiten Bürgermeister zu wählen, wie bereits in den vergangen beiden Legislaturperioden. Er habe mit seinem Engagement bewiesen, dass er das Amt bestens ausfüllen könne. Sandra Nossek (Sbun) schlug dagegen Werner Freitag (Sbun) vor. „Das wäre ein wichtiges Zeichen für ein Miteinander, wenn die Bürgermeisterämter verschiedene Fraktionen widerspiegeln würden“, warb sie. Und Freitag sei zum fünften Mal in Folge in den Stadtrat gewählt worden, genieße also das Vertrauen der Bürger.

Bei der schriftlichen und geheimen Wahl, zu der jeder seinen eigenen Stift an die Urne mitbringen musste, entschieden sich 16 Stadträte für Hans-Josef Stich. Neun votierten für Werner Freitag.

Harsche Kritik der FW an der bisherigen Dritten Bürgermeisterin

Wer zu spät kommt, der wird separat vereidigt: Bürgermeister Jürgen Kohmann lässt Monika Hohlmeier die Eidesformel nachsprechen. Foto: Markus Drossel

Den Posten der Dritten Bürgermeisterin hatte bislang Sabine Scheer für die Jungen Bürge inne. Sie ist zwar weiterhin im Stadtrat ist, gehört nun aber der CSU-Fraktion an. Und so schlug Christian Ziegler (JB) diesmal Holger Then vor, ebenfalls Junge Bürger. Die Freien Wähler nominierten Volker Ernst. „Wir sind die zweitstärkste Fraktion im Stadtrat. Seine Wahl würde dem Wählerwillen entsprechen“, argumentierte Bärbel Köcheler. „Außerdem wäre es ein faires Zeichen, wenn nicht alle Bürgermeisterämter in CSU-Hand wären.“

Erneut wurde schriftlich und geheim gewählt. Bei zwei ungültigen Stimmzetteln entfielen 14 auf Holger Then, neun auf Volker Ernst. Das brachte Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzenden Winfried Ernst in Rage: „Wir hatten schon vor sechs Jahren die gleiche Situation und es hat monatelang gedauert, bis wir wieder ein gutes Miteinander und ein kameradschaftliches Verhältnis hatten“, sagte er sichtlich verärgert. „Fast 50 Prozent der Wähler haben signalisiert, dass sie nicht nur die CSU wünschen. Das ist heute ein schwarzer Tag für Bad Staffelstein, im wahrsten Sinne des Wortes!“

Der Streit unter den Fraktionen fand seine Fortsetzung in der Vergütung der Bürgermeister. Dass Stadtoberhaupt Kohmann Gehaltsstufe B2 und damit 7865,17 Euro verdient (plus Aufwandsentschädigung von rund 800 Euro), stand außer Frage. Auch, dass der Zweite Bürgermeister ein Zwölftel davon erhalten solle, wie gehabt.

Dank Corona mit großem Abstand: Bürgermeister Jürgen Kohmann mit den neuen Stadträten Jörg Breidenbach (Freie Wähler), Sandra Nossek, Rica Kohmann (beide Sbun/Grüne) und Christina Gründel (Junge Bürger). Foto: Markus Drossel

Um das Grundgehalt des Dritten Bürgermeisters aber gab es dann wieder Zoff. Die Freien Wähler waren nämlich so gar nicht zufrieden mit der Dritten Bürgermeisterin in der vergangenen Legislaturperiode. „Deshalb schlagen wir vor, den Dritten Bürgermeister künftig nach Aufwand und nicht pauschal zu bezahlen“, so Winfried Ernst. „Wir haben in den vergangenen Jahren schlechte Erfahrungen gemacht.“ Die Mehrheit der Stadträte (16 zu acht) aber stimmte für eine weiter pauschale Vergütung. „Da kann man nur hoffen, dass das Amt des Dritten Bürgermeisters künftig gewissenhafter und engagierter ausgeführt wird, wie es in den vergangenen sechs Jahren der Fall war“, schob Bärbel Köcheler nach. Und erntete von Sabine Scheer dafür ein verächtliches Lächeln.

Meinung: Was für ein Fehlstart!

Die mahnenden Worte von Bürgermeister Jürgen Kohmann zu Zusammenhalt und Miteinander zeigten gerade einmal eine Viertelstunde Wirkung. Dann war es auch schon wieder vorbei mit Friede, Freude, Eierkuchen im Stadtrat Bad Staffelstein. Die CSU, die bei der Kommunalwahl ein leichtes Minus an Stimmen verbuchen musste (37,3 Prozent), drückte zusammen mit den Jungen Bürgern (14,9) ihren Wunschkandidaten Holger Then als Dritten Bürgermeister durch. Sie ignorierte die mahnenden Worte der Freien Wähler, deren Liste immerhin bei der Stadtratswahl jeder Vierte angekreuzt hatte, ein Zeichen der Zusammenarbeit zu setzen. Wieder einmal, denn schon in den vergangenen sechs Jahren waren die drei Bürgermeisterposten von CSU und JB besetzt. Die Freien Wähler zeigten sich tief enttäuscht, von Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen war die Rede. Und Wähler saßen zahlreich auf der Galerie oberhalb der Turnhalle und hörten zu. Die Wahl des Dritten Bürgermeisters wird nun vermutlich zu einem Fehlstart in die neue Legislaturperiode führen. Die CSU als stärkste Fraktion hätte wohl gut daran getan, der zweitstärksten die Hand zu reichen, oder alternativ einen Sbun oder SPD-Rat zu nominieren. Um des Friedens Willen. Es ist zu befürchten, dass die bislang angenehme, weil konstruktive Diskussionskultur im Stadtrat nun nachhaltig beeinflusst wird. Mal sehen, wann und ob sich dieser tiefe Riss zwischen den Fraktionen wieder kitten lässt. Markus Drossel (Mail: markus.drossel@obermain.de)

 

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Von Markus Drossel

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