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Weismain: Schulden steigen um drei Millionen

Weismain: Schulden steigen um drei Millionen
Die Verschuldung in Weismain steigt. Foto: Roland Dietz

Es gab keinen Grund für größere Diskussionen bei der Haushaltssitzung des Stadtrats. Denn das Zahlenwerk, das Kämmerin Carmen Bezold ausgearbeitet hatte, war hieb- und stichfest. Der Blick auf die nackten Zahlen machte aber klar, dass sich die finanzielle Situation der Stadt Weismain wieder verschlechtert hat: Der Schuldenstand erhöht sich um weitere drei Millionen Euro.

„Wir müssen in allen Bereichen versuchen, uns wieder besser darstellen zu können“, meinte dazu Bürgermeister Michael Zapf. In der Verwaltung müsse weiter intensiv daran gearbeitet werden, mittelfristig wieder besser dazustehen. So sollen Gewerbeansiedlungen forciert und die bestehenden Möglichkeiten ausgebaut werden (Erschließung und Verkehrsmaßnahmen Gewerbegebiet Feldteile IV und V), um Interessenten besser und schneller bedienen zu können. Dies sei in dieser Situation unerlässlich.

„Es ist ein dickes Brett, das wir bohren müssen.“
Carmen Bezold, Kämmerin

Bei den Zahlen sei alles bis ins Detail unter die Lupe genommen worden, um Einsparungen und Verbesserungen zu erreichen. Herausgekommen sei ein schlanker Haushalt. Nötige Projekte wie der Kanalbau in der Kernstadt oder die Dorferneuerung in Modschiedel seien die momentanen Schwerpunkte und hätten Vorrang. Mit 17 Mitarbeitern in der Verwaltung sei es nur möglich, einen Themenschwerpunkt nach dem anderen abzuarbeiten. Anträge für Überbrückungshilfen seien gestellt.

Weismain: Schulden steigen um drei Millionen
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„Es ist ein dickes Brett, das wir bohren müssen“: So leitete Kämmerin Carmen Bezold ihre Ausführungen ein. Die Neuverschuldung in Höhe von drei Millionen Euro sei nicht beeinflussbar gewesen. Durch den Einnahmeeinbruch bei den Schlüsselzuweisungen sowie Mehrausgaben bei den Personalkosten und der Kreisumlage konnte trotz aller Einsparmaßnahmen der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben nicht ausgeglichen werden. Dies hat eine Zuführung vom Vermögenshaushalt in Höhe von 459 500 Euro zur Folge.

Weniger Schlüsselzuweisung, mehr Personalkosten und Kreisumlage

Der Verwaltungshaushalt schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 12 389 000 Euro, der Vermögenshaushalt mit 21 174 200 Euro. Der im Haushaltsjahr 2020 rechtsaufsichtlich genehmigte Kreditbedarf wurde nicht völlig ausgeschöpft. So konnten über die Bildung eines Haushaltseinnahmerestes 1 494 300 Euro in das Haushaltsjahr 2021 übertragen werden.

Die Realsteuern weisen mit 2 831 000 ein gutes Ergebnis auf – 130 000 Euro mehr als im Vorjahr. Das Ergebnis von 2019, als 3 099 842 Euro eingenommen wurden, wurde aber nicht mehr erreicht. Fast gleich geblieben ist die Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung. Die Schlüsselzuweisungen sind um 650 000 Euro zurückgegangen. Gestiegen ist dagegen die Kreisumlage mit knapp 300 000 Euro, genauso wie die Personalkosten. Verantwortlich dafür sind tariflicher Änderungen.

Fast 900 000 Euro fehlen auf der Habenseite

Ohne Zutun fehlen also fast 900 000 Euro auf der Habenseite, stellte Carmen Bezold fest. Dies kann trotz aller Bemühungen nur um die Hälfte ausgeglichen werden. Fällige Baumaßnahmen und der einhergehende Darlehensbedarf in Höhe von insgesamt 2 056 300 Euro werden dazu führen, dass bis 31. Dezember die Schulden auf 19 927 036 Euro angewachsen sind.

Die Baumaßnahmen schlagen insgesamt mit 18 773 400 zu Buche. Die größten Brocken sind hierbei die Sanierung und Erweiterung des Rathauses (2 538 300 Euro), die Sanierungsmaßnahme „Hutzelbrunnen“ (4 714 900 Euro), die Breitbanderschließung (1 917 600 Euro), die Sanierung und Erneuerung der „Giechkröttendorfer Straße“ (2 239 000 Euro) und die Kanalbaumaßnahmen RZWas 2018 (4 634 900 Euro).

Im Finanzplan sind nur absolut notwendige Ausgaben vorgesehen

Bürgermeister Michael Zapf dankte der Kämmerin, die sehr unter Druck stehe, für das Zahlenwerk. Die Zustimmung für die Haushaltssatzung 2021 war dann einstimmig. Dass trotz der schwierigen Finanzlage in die Zukunft gedacht wird, zeigte der vorläufige Beschluss über den Finanzplan der Stadt Weismain für die Jahre 2022 bis 2024. Bürgermeister Michael Zapf bekräftigte, dass die Einnahmen aufgrund der heutigen Erkenntnisse und der absehbaren wirtschaftlichen Entwicklung geschätzt wurden. So sind im Finanzplan nur die absolut notwendigen Ausgaben vorgesehen.

Aufgrund der sich oft ändernden Fördermöglichkeiten der RZWas sowie der zwischenzeitlich vorliegenden Auswertung des Straßenzustandserfassungssystems „Eagle Eye“ prüfen die Verwaltung derzeit, welche Maßnahmen in den nächsten Planjahren umgesetzt werden können. Hierfür liegen noch keine Kosten vor, so dass diese noch nicht im Finanzplan berücksichtigt werden können. Deshalb ist der Darlehensbedarf für den Finanzplanzeitraum mit insgesamt 921 100 Euro überschaubar. Gleichzeitig ist für diesen Zeitraum eine ordentliche Darlehenstilgung in Höhe von 4 383 900 Euro vorgesehen, teilte das Stadtoberhaupt mit. Dies sei aber nur als Prognose und unverbindliche Absichtserklärung zu werten.

Aus dem Gemeinderat

• Beschlossen wurde auch der Haushalt und der Finanzplan für die Jahre 2022 bis 24 der Wohltätigkeitsstiftung Weismain. Aufgrund des derzeit starken Käferbefalls und der Trockenschäden in den Wäldern könnten im Moment die Ausgaben nicht über die Einnahmen des Holzverkaufes abgedeckt werden. In der Jahresrechnung schließt der Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1 203,12 Euro und der Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 1500,69 Euro ab.

• Vertagt wurde das Thema Trinkwasserverordnung. Derzeit stützt sich die Eigenwassergewinnung der Stadt auf drei Quellen: Plessenquelle 1, Plessenquelle 2 und der Flachbrunnen in der Au. Momentan sind die Plessenquelle 1 und der Flachbrunnen in der Au ohne die erforderliche Erlaubnis des Landratsamtes Lichtenfels (Bescheid vom 4. August 2014) in Betrieb. In unmittelbarer Nähe wurde kein Schutzgebiet ausgewiesen, es ist aber bereits Wohnbebauung ausgewiesen. Dies hat auch das Wasserwirtschaftsamt am 1. Dezember 2016 festgestellt. Da eine Duldung einer derartigen Grauzone für die Zukunft kategorisch ausgeschlossen ist, ergibt sich hier enormer Handlungsbedarf. Da 60 Prozent des Bedarfs durch eigenes Wasser gedeckt werden sollte, muss nun das weitere Vorgehen – etwa eine Brunnenbohrung – besprochen werden. Nach eingehender Diskussion kam man zum Entschluss, das Thema bis zur nächsten Sitzung zu vertagen.

• Auch in der Jurastadt wird in Zusammenarbeit mit der ASB, der Bergwacht und der FFW Weismain ein Corona-Schnelltestzentrum eingerichtet. Ein Test kann nach vorheriger Anmeldung unter Tel. (09575) 9220-26 oder -27 im Bürgerbüro erfolgen.

 

Von Roland Dietz

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