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ALTENKUNSTADT

Schulden „machen etwas Angst“

Die Gemeinde Altenkunstadt befindet sich finanziell in schwerem Fahrwasser. Der Schuldenstand wird sich in diesem Jahr mehr als verdoppeln und zwar von 4,8 auf 9,9 Millionen Euro. Das geht aus dem Haushaltplan hervor, der vom Gemeinderat am Dienstagabend einstimmig verabschiedet wurde. Ein Licht am Ende des Tunnels ist noch nicht abzusehen. Kämmerer Stefan Deuerling prognostiziert in seinem Finanzplan für die nächsten Jahre einen Anstieg des Schuldenberges auf 19,6 Millionen Euro.

„Die Zahlen machen etwas Angst“, machte Almut Schuhmann aus ihrem Herzen keine Mördergrube. Die Rednerin bedauerte zugleich, dass die Kommune zwei Gemeindehäuser („Unser Tafelsilber“) verkaufen müsse, damit der Haushalt genehmigungsfähig bleibe.

Den Ratsmitgliedern war bewusst, dass die im Steigflug befindlichen Verbindlichkeiten nicht von ungefähr kommen. Rund 90 Prozent des 11,5 Millionen Euro umfassenden Vermögenshaushaltes gehen auf das Konto von Baumaßnahmen, die die Schulden in die Höhe treiben.

„Diese Projekte sind elementar und zukunftsweisend für die Gemeinde.“
Michael Limmer (JW)

Für die Kommunalpolitiker sind die Investitionen in Bildung, Bau- und Gewerbegebiete, in Wasser und Abwasser, um nur einige Beispiele zu nennen, gut investiertes Geld. „Diese Projekte sind elementar und zukunftsweisend für die Gemeinde und geben Versorgungssicherheit für unsere Bürger“, stellte Michael Limmer von der Jungen Wähler Union (JWU) fest.

Gerade in schwierigen Zeiten müsse sich ein Gemeinwesen bewähren, betonte Bürgermeister Robert Hümmer (CSU). Dazu müsse sich die Kommunalpolitik wieder auf ihre ureigene Aufgabe besinnen: „Anpacken, entwickeln und gestalten.“ Joseph Jachmann (Grüne) zitierte seine Rats- und Parteikollegin Stephanie Dittrich, die einst festgestellt hatte: „Altenkunstadt investiert noch hauptsächlich in Menschen und nicht in Paläste.“

Den Rednern war aber auch klar, dass Maßhalten das Gebot der Stunde ist. Neue Projekte können für Hans Werner Schuster (CSU) nicht oder nur mit großer Vorsicht angepackt werden. Limmer sprach sich dafür aus, den Gürtel enger zu schnallen, mit den begrenzten finanziellen Mitteln gezielt und nachhaltig zu investieren und geplante Maßnahmen zu überdenken. Als Beispiel nannte er die Rathaussanierung.

Maximilian Deuber von der Freien Wähler Gemeinschaft (FWG) und Schuhmann hatten aber auch die Finger in eine ganz bestimmt Wunde gelegt: die Generalsanierung der Grundschule. „Die Kosten sind aus dem Ruder gelaufen sind“, bilanzierte Schuhmann. Daraus müsse man Lehren ziehen, waren sich beide einig. Beim dritten Bauabschnitt müsse man dem zuständigen Architekturbüro noch genauer auf die Finger schauen, um eine weitere Kostenexplosion zu verhindern.

„Mehr grün gewünscht“

Um Stromkosten einzusparen, sprach sich Deuber dafür aus, die Straßenlaternen weniger lang brennen zu lassen. Nicht zufrieden zeigte sich der Freie Wähler mit der Gestaltung von Altenkunstadts neuer Mitte: „Ich hätte mir mehr grün gewünscht. Die Architekten scheinen sehr betonverliebt zu sein.“ Jachmann schlug vor, ein Gemeindewerk eventuell gemeinsam mit Burgkunstadt und Weismain ins Leben zu rufen, um durch eigene Energieprojekte Einnahmen zu erwirtschaften.

Kämmerer Stefan Deuerling stellte den Haushalt der Gemeinde Altenkunstadt für das laufende Jahr vor. „Das Zahlenwerk schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Gesamtsumme von 24,8 Millionen Euro“, sagte der Fachmann. Davon entfallen auf den Vermögenshaushalt 11,5 und auf den Verwaltungshaushalt 13,3 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung zum 1. Januar 2023 beziffert er in seinen Ausführungen zum Haushaltsplan auf 880,91 Euro. Damit überschreitet Altenkunstadt laut Deuerling den Landesdurchschnitt für vergleichbare Kommunen, der am 31. Dezember 2021 713 Euro betragen hatte, um 167,91 Euro.

Die größte Investition im Haushaltsplan der Gemeinde Altenkunstadt ist die Generalsanierung der Grundschule Altenkunstadt mit 3,5 Millionen Euro. Foto: Stephan Stöckel.

Sanierung kostet 3,5 Millionen

Die größten Investitionen sind die Generalsanierung der Grundschule (3,5 Millionen), die Gestaltung von Altenkunstadts Neuer Mitte rund um die Raiffeisenbank (zwei Millionen Euro), der Neubau der Kita „Haus des Kindes plus“ (1,4 Millionen Euro), die Sanierungsmaßnahmen aufgrund des großen Wasserrechtes im Bereich der Kienmühle und Woffendorfer Straße (625.850 Euro) und die Entwässerung in der Mainecker Straße in Baiersdorf (430.000 Euro).

Die wichtigsten Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind Einkommen- und Umsatzsteuer mit 3,2 Millionen Euro, die Schlüsselzuweisungen mit 1,8 Millionen Euro, die Gewerbesteuereinnahmen mit 1,5 Millionen Euro, die Gebühren für Wasser und Kanal mit 1,4 Millionen Euro und die Grundsteuer mit 606.700 Euro. An den Landkreis muss die Kommune eine Umlage von 2,9 Millionen Euro zahlen, für Personalkosten 2,5 Millionen Euro.

5,3 Millionen Euro neue Kredite

Um die Investitionen finanzieren zu können, muss die Gemeinde nach Auskunft Deuerlings Kredite in Höhe von 5,3 Millionen Euro aufnehmen. Der Verwaltungshaushalt 2023 kann seinen Worten zufolge auch keine Zuführung an den Vermögenshaushalt erwirtschaften. Um den Verwaltungshaushalt auszugleichen, wird vielmehr eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt in Höhe von 45.650 Euro benötigt.

Die freie Finanzspanne zeigt auf, wie viel Nettoinvestitionskosten der Gemeinde zur Verfügung stehen, ohne dass sie auf Rücklagenentnahmen oder Kreditneuaufnahmen zurückgreifen muss. Die Gemeinde Altenkunstadt erwirtschaftet in diesem Jahr keine beziehungsweise eine negative freie Finanzspanne in Höhe von 208.150 Euro.

 

Von Stephan Stöckel

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