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BURGKUNSTADT

Burgkunstadt muss wegen Einbruch der Gewerbesteuer sparen

Burgkunstadt muss wegen Einbruch der Gewerbesteuer sparen
Einen malerischen Anblick bietet das Burgkunstadter Rathaus. Weniger erfreulich für die Stadtverwaltung sind die sinkenden Gewerbesteuereinnahmen. Foto: Dieter Radziej

Sinkende Gewerbesteuereinnahmen erfordern einige Anstrengungen, um den Haushalt der Stadt Burgkunstadt für dieses Jahr auszugleichen, sagte Stadtkämmerin Heike Eber. Die Vorberatung des Zahlenwerks beschäftigte den Stadtrat am Dienstagabend. Die außerordentliche Sitzung war nicht öffentlich angekündigt worden.

Der Verwaltungshaushalt ist mit 15,436 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 6,943 Millionen Euro veranschlagt. „Wenn wieder davon ausgegangen werden muss, dass der Stadt 2020 rund 1,1 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuereinnahmen zur Verfügung stehen werden, fehlen insgesamt 1,6 Millionen Euro, während die Ausgaben für die Gewerbesteuer- und Kreisumlage auf rund 630 000 Euro steigen“, erklärte die Kämmerin. Hinzu komme, dass die Stadt wegen der guten Finanzkraft in den vorausgegangenen Jahren über den kommunalen Finanzausgleich nur noch 165 150 Euro erhalten wird.

Voraussichtlich wird ein Kredit von 1,64 Millionen Euro benötigt

Positiv dürften sich die höheren Ansätze bei der Abwasserbeseitigung sowie aufgrund der Investitionen im Bereich der Wasserversorgung und die entsprechenden Umsatzsteuerrückzahlung auswirken. Daher sprach sich Heike Eber für die vom Haupt- und Finanzausschuss empfohlene Kreditaufnahme von 1,64 Millionen Euro aus.

Vorgesehen sind Bauprojekte im Kindergarten und in den Schulen, Investitionen für den Brandschutz, die Ergänzung der IT-Ausstattung, das Ausbildungswesen, die Klärschlammentsorgung, die Stadtplanung. Größere Bauvorhaben sind die Umgestaltung von Weihersbach, Bahnhofstraße und Dr. Bullinger-Straße. Hinzu kommen Kanaluntersuchungen und Aufforstungen im Stadtwald. Lediglich wegen des Befliegens der Stadt (Kostenschätzung 10 000 Euro) gab es eine kurze Aussprache.

Wolfgang Sievert (SPD) sprach sich für die Förderung der Feuerwehrjugend aus und die Situation der Freiwilligen Feuerwehr Theisau sprachen Manfred Hofmann und Günter Knorr (beide CSU) sowie Alexander Hanna (Bürgerverein) an. Thomas Müller (Bürgerverein) erkundigte sich nach der Standortplanung für ein Schulbusunterstellhäuschen in Weidnitz.

Alle Haushaltsansätze seien sehr verantwortungsbewusst erarbeitet worden und die Kämmerin habe die Kosten gut im Griff, lobte Bürgermeisterin Christine Frieß (CSU). Nach Berücksichtigung der Anregungen soll der Haushaltsplan voraussichtlich in der März-Sitzung verabschiedet werden.

Schon im Vorjahr verhagelt der Steuerrückgang die Bilanz

Gebilligt wurde die Jahresrechnung 2019 mit einem Haushaltsvolumen von 17,188 Millionen Euro, davon im der Verwaltungshaushalt 13,469 Millionen und im Vermögenshaushalt 3,719 Millionen Euro. Wegen Rückzahlungen bei der Gewerbesteuer wurde im Verwaltungshaushalt kein Überschuss erwirtschaftet, so dass Zuführungen an den Vermögenshaushalt nicht möglich waren, erklärte Kämmerin Heike Eber. Außerdem sei der Umfang des Haushalts deutlich niedriger als im Vorjahr.

Die wichtigten Einnahmen waren die Grundsteuer B mit 591 145 Euro, die Gewerbesteuer mit 898 192 Euro, die Einkommensteuerbeteiligung mit 3,159 Millionen Euro und der Umsatzsteueranteil von 869 896 Euro. Bei den Ausgabenseite schlugen die Personalkosten mit 2,695 Millionen Euro, die Schülerbeförderung mit 301 167, die kinderbezogenen Förderungen mit 1,618 Millionen Euro, die Kreisumlage mit 3,212 Millionen Euro und die Zinsen für den Schuldendienst mit 343 210 Euro zu Buche.

Bei der Wasserversorgung wurde eine Kostendeckung von 105,59 Prozent erzielte, bei der Abwasserbeseitigung von 103,94 Prozent, im Friedhofsbereich eine Differenz von 49 779 Euro (Kostendeckung 60,65 Prozent), im Freibad ein Fehlbetrag von 299 150 Euro (Kostendeckung 21,45 Prozent). Die Einnahmen und Ausgaben im Schustermuseum hielten sich die Waage, wogegen die Forstwirtschaft, nachdem kein Holzeinschlag erfolgte, Kosten von 36 679 Euro (Kostendeckung 33,27 Prozent) verursachte.

Abbau der Schulden auf 9,37 Millionen im Jahr 2019

Außerplanmäßige Ausgaben wurden für eine Notgruppe für die Kinderbetreuung in der ehemaligen Hausmeisterwohnung (88 796 Euro) sowie die Abwasserbeseitigung im Baugebiet Lerchenbühl, III (62 615 Euro) erforderlich. Durch den Verkauf von Bauplätzen im Neubaugebiet Lerchenbühl, Zuwendungen (Burgweg, Bahnübergang Neuses, Markplatzumfeld), Rückerstattungen, standen dem Mehreinnahmen von 334 893 Euro gegenüber.

Nach Tilgungen von 786 152 Euro betrug der Schuldenstand Ende 2019 rund 9,937 Millionen Euro (Vorjahr 10,724 Millionen Euro). Für Darlehen wurden 343 139 Euro Zinsen gezahlt.

Von Dieter Radziej

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