„Wir haben die einmalige Chance, Energie selbst zu erzeugen“, betonte Hans Werner Schuster (CSU). Diese Gelegenheit ließ sich das Gremium nicht entgehen. Mit großer Mehrheit fasste der Gemeinderat am Dienstagabend einen Grundsatzbeschluss zur Gründung eines gemeinsamen Kommunal-Unternehmens (gKU), das den Namen „Regionalwerk Obermain“ trägt.
Nur Georg Deuerling von den Freien Bürgern der Ortsteile (FBO), Melita Braun und Thomas Geldner (beide CSU) stimmten dagegen. Zuvor war der Antrag Brauns, die Abstimmung zu vertagen, mit zwölf zu sechs Stimmen abgelehnt worden.
Jährlich 16.450 Euro
Für Stephanie Dittrich (Grüne) ist das Regionalwerk auch ein wertvoller Beitrag zur interkommunalen Zusammenarbeit. An dem Kommunal-Unternehmen sollen sich alle elf Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis Lichtenfels sowie der Landkreis selbst beteiligen. An den Gesamtkosten für Personal, Büro und sonstige Ausgaben in Höhe von 300.000 Euro für die ersten fünf Jahre beteiligt sich die Gemeinde mit einer Summe von 82.250 Euro (5,48 Prozent), was einen jährlichen Beitrag von 16.450 Euro ergibt. Nach der Sommerpause 2023 soll das Regionalwerk Obermain an den Start gehen.
Die Klimaschutz-Beauftragte des Landkreises Lichtenfels, Anika Leimeister, hatte das Regionalwerk Oberfranken vorgestellt. Aufgabe des Unternehmens sei es, erneuerbare Energien zu erzeugen sowie Strom und Wärme zu verkaufen.
Zwei Ebenen
Es gibt zwei Ebenen: Auf der ersten geht es um die Projektentwicklung von erneuerbaren Energieprojekten (Photovoltaik, Wind oder Wärmenetze). An Arbeitsfeldern nannte Leimeister Geschäftsverhandlungen, die Sicherung von Flächen, das Suchen und Identifizieren von Projekten und die Beantragung von Netzeinspeisepunkten.
Nach Abschluss der Projektentwicklung wird nach Auskunft der Expertin auf der zweiten Ebene für große Projekte eine Projektgesellschaft GmbH & Co. KG gegründet. „Interessierte Kommunen können Anteile erwerben. Auch Unternehmen oder Bürger-Energiegenossenschaften können Anteile zeichnen“, sagte Leimeister.
Finanziert werden sollen die Projekte über 20 Prozent Eigenanteil, der Rest soll fremdfinanziert werden. Geleitet werden soll das Kommunal-Unternehmen von einem Geschäftsführer. Nach Ansicht Leimeister kommt ein Wirtschaftsingenieur in Frage.
Keine Pflichtaufgabe
Nach Ansicht Deuerlings ist das Thema Energie keine Pflichtaufgabe der Kommune. Mit Blick auf die angespannten Haushaltslage stellte er sich die Frage: „Welche Konsequenzen hat es, wenn wir uns an dem Vorhaben beteiligen, das eine freiwillige Leistung ist?“ Klimaschutz-Beauftragte Anika Leimeister verwies auf das Grundgesetz, in dem die Erzeugung von und die Versorgung mit Energie als kommunalhoheitliche Aufgabe festgelegt sei.
Deuerling hatte immer wieder betont, grundsätzlich nicht gegen das Vorhaben zu sein. Allerdings hält er die Vorgehensweise für falsch. Seiner Ansicht nach sollte erst nach Ausarbeitung der Satzung ein Beschluss erfolgen.
Agro-Photovoltaikanlage geplant
Nahe der Trebitzmühle möchte Christoph von Seckendorff eine Agro-Photovoltaikanlage errichten. 20 Mutterschafe und ihre Lämmer sollen dort unter Solarmodulen grasen. Im Unterschied zu konventionellen Solarparks gehen die Flächen für die Landwirtschaft nicht komplett verloren. Der Landwirt kann unter Solarmodulen arbeiten, die mehrere Meter über den Boden aufgeständert sind. Bereits im Februar vergangenen Jahres hatte das Gremium grünes Licht für das Vorhaben gegeben.
Nun wurden die Bedenken und Anregungen der Träger öffentlicher Belange erörtert, die Sascha Sebald vom Planungsbüro Solwerk aus Bamberg vorstellte. Deuerling wies darauf hin, dass es nach Starkregen-Ereignissen im Ortsteil Trebitzmühle zu Überschwemmungen komme.
„Das Oberflächenwasser aus dem Bereich der Solaranlage sollte über die Böschung zu den Teichen geleitet werden, wo es schadlos ablaufen kann“, empfahl der Gemeinderat. Sebald dankte ihm für den Hinweis, der in die technische Ausführungsplanung aufgenommen werden soll.
Zudem soll eine einvernehmliche Lösung mit Landwirt Mathias Weckbrodt gefunden werden, der mit seinem Traktor auch weiterhin zu seinem Gartengrundstück fahren möchte.
Von Stephan Stöckel
